Naturschönheit: Wer kümmert sich künftig ums Schwarze Wasser? Wenn der Kreis Wesel den Regionalverband Ruhrgebiet verlässt, muss die Unterhaltungsfrage hier neu geklärt werden. Weiter ramponiert sind die Holzwege. Foto: RPO
Wesel: Dörferstadt im Kohlenpott-Schatten
Wesel (RPO). Auch Hamminkeln muss sich entscheiden, was der Stadt die Mitgliedschaft im Regionalverband Ruhr (RVR) wert ist. Bedeutsamer als die schwer kalkulierbaren Risiken eines Millionen-Deals scheint die künftige Neuregelung der Planungshoheit über die Region.
Die Entscheidung hat was vom Gänseblümchen. Nur sie ist bedingt Herzensangelegenheit: Bei der Frage, ob der Kreis Wesel seine Mitgliedschaft im Regionalverband Ruhr (RVR) aufkündigen soll oder eben nicht, geht es um Millionen. Und nicht nur das: Es geht auch um die nicht unbedeutende Frage, wer künftig Herr über die Regionalplanung ist. In dem weiter unüberschaubaren Dickicht offener Fragen und Rechnungen mit Unbekannten muss sich nun auch Hamminkeln positionieren. Die Verwaltung überlässt’s der Politik, sich im Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag, 4. September, auf eine Richtung festzulegen.
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Experten
Der Rat bekommt Expertenrat: Kreiskämmerer Peter Giesen wird darlegen, wie bei einem RVR-Ausstieg eine Einigung über Personalkosten aussehen könnte.
Die Differenz liegt hier je nach Sichtweise zwischen rund drei Millionen (Kreis) und rund 11,5 Millionen Euro (RVR).
Rechnung mit Unbekannten
Das letzte Wort soll bekanntlich Ende September der Kreistag haben. Aber das Votum der 13 Städte und Gemeinden hat Gewicht. Schließlich finanzieren die Kommunen den Kreis. Hamminkeln steuert mit gut 13 Millionen Euro sieben Prozent der Kreisumlage bei. Aufgrund der im Ache&Partner-Gutachten genannten Zahlen kommen die Kostenrechner im Rathaus zu dem Ergebnis, dass Hamminkeln bei einem RVR-Austritt bis 2009 gut eine Million gut machen könnte. Ob die Rechnung passt, hängt aber davon ab, wie die wackelige Abfall-Entsorgungsgesellschaft (AGR) und die RVR-Liegenschaften wie das Freizeitzentrum Xanten bewertet werden. „Weitgehend unklar“, so die Verwaltung. Ebenso die Frage, ob der Kreis auch nach einem Austritt noch vom RVR zur Kasse gebeten werden kann. Und da sei noch der Unterhalt von Flächen wie Forst Esselt, Isselrott und am Schwarzen Wasser.
Wichtig: nach der Kommunalwahl wird der RVR Regionalplanungsbehörde. Politische Frage: Was kann eine Dörfer-Stadt im Vorhof des Ruhrpotts für seine Bauleitplanung erwarten, wenn die unter Bevölkerungsschwund leidenden Ruhrmetropolen in der Region den Ton angeben ? Alternative: Beim Austritt bliebe der Regionalrat des Düsseldorfer Regierungspräsidenten zuständig – mit bekannten Akteuren wie SPD-Regionalrätin Gunhild Sartingen aus Marienthal.
Quelle: RP
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