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Kreis Wesel: Hafengesellschaft: heute Spitzengespräch
Kreis Wesel (RP). Beim Spitzengespräch zum Häfen-Kerngesellschaft trafen sich am Mittwoch Spitzen der Lokal- und Kreispolitik, von Rhein-Lippe-Hafen-Gesellschaft und Verwaltungen. Den großen Durchbruch gab es nicht, wohl aber wurde eine neue, enge Ebene der bisher schwierigen Kommunikation gefunden.
Dabei zeigte sich, wie Teilnehmer berichten, dass der Informationsstand zwischen den Akteuren unterschiedlich war. Inhaltlich ging es in erster Linie um Wesels Stadthafen. Bisher fürchtet die Kreispolitik, für Weseler Belange zur Kasse gebeten zu werden. Allerdings haben Stadt und Stadtwerke ein Fünf-Millionen-Paket als Anteil zur Sanierung der maroden Kaimauer (rund neun Millionen Euro) anzubieten. Diese Verhandlungsposition dürfte nicht das Ende der Fahnenstange sein. Knackpunkt ist auch, ob von Anfang an private Firmen in die Gesellschaft kommen.
Kostenpunkt Kaimauer
Angesichts der wirtschaftlichen Situation des Stadthafens verlangt der Kreis Sicherheiten, falls es zu Ausfällen in Wesel kommt. Generell aber sei die Darstellung Wesels gestützt worden, die auf zweifach von Wirtschaftsprüfern attestierten Zahlen beruht, so Teilnehmer. Auf dem Weg der Nachverhandlungen wird also politische Überzeugungsarbeit zu leisten sein. Dabei ist die Kreis-SPD einer Lösung mit Wesel in der Kern-Hafengesellschaft (neben Emmelsum und Rhein-Lippe-Hafen) aufgeschlossen.
Entscheidend ist nun die Position der Kreis-CDU, nachdem zuvor Orts- und Kreis-Grüne bereits intern Übereinstimmung erzielt haben. Heute wird es ein weiteres Spitzengespräch geben, es tagen die Kreistagsfraktionen. "Wir setzen uns mit der Kreis-CDU zusammen, um eine Lösung zu finden", sagt Wesels CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Linz, der sich in das Thema reinhängt. Dabei geht es auch um klimatische Faktoren.
CDU-Kreistagsfraktionschef Dr. Hans-Georg Schmitz blieb dem Treffen am Mittwoch fern – wohl weil Ludger Hovest (SPD) – "sehr notwendige Veranstaltung" – in seiner Funktion als Aufsichtsratvorsitzender der Rhein-Lippe-Hafen GmbH alle an einen Tisch eingeladen hatte. Der Weseler Politiker war immer wieder mit sarkastischen Attacken auf die Kreispolitik aufgefallen, was Schmitz als Brunnenvergiftung empfand. Dennoch: Die Gründung einer Kern-Hafengesellschaft mit Wesel bleibt das Ziel. Im Januar 2012 könnte es soweit sein.
Quelle: RP
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