Kämmerin Gabriele Klug: "Wir sind zufrieden mit der Summe." Foto: RPO
Wesel: Konjunkturpaket II: 6,3 Mio. wirken in Wesel
Wesel (RPO). Das Konjunkturpaket II hilft auch Wesel in Millionenhöhe. Denn das Land hat am Dienstag Klarheit geschaffen für Zukunftsinvestitionen der Kommunen – zumindest per Modellrechnung.
Es unterteilt die Finanzspritze mit Wirkung vor Ort – NRW erhält 2,84 Milliarden, wovon 84 Prozent an Kreise und Gemeinden weitergereicht werden – in die Bereiche Investitionen in Kindergärten, Schulen und Weiterbildungseinrichtung sowie Infrastruktur.
Wesel profitiert im Schwerpunkt Bildung mit 3,9 Millionen, bei der Infrastruktur mit 23,5 Millionen. Innenmister Dr. Ingo Wolf (FDP) hat seine Leute ausrechnen lassen, dass der Kreisstadt damit 6,25 Millionen zustehen. Das kann sich sehen lassen. Doch hat Wesel einen Projekt-Plan, um zügig loszulegen?
Die erkleckliche Summe löst noch Unsicherheit aus. Denn niemand weiß, ob neue, zusätzliche Projekte oder bereits eingestielte aus dem Paket II bezahlt werden. Kämmerin Klug: "Wir sind mit dem Ergebnis zufrieden, damit hatten wir hausintern gerechnet. Nun können wir derzernatsübergreifend eine Prioritätenliste erstellen." Diese müsse mit anderen Förderprogrammen harmonisiert werden. Etwa Schulen oder im Hochbaubereich gehe es um energetische Vorhaben – zum Beispiel das KDG-Dach und Centrum (VHS und Stadtbücherei).
Infrastruktur im Lippemündungsraum, Stadthafen und Straßenbau, wo sich Bedarf aufstaut, werden noch nicht von der Verwaltung genannt. Breitbandverkabelung könnte im Randbereich der Stadt ein Thema sein. Die Chance der Krise wurde gestern Morgen auch im Verwaltungsvorstand beraten, da waren aber Wolfs Zahlen noch nicht bekannt.
Chance für Auestadion?
Defensiv bleibt Bürgermeisterin Westkamp, die heute bei einem Treffen in Kleve mehr vom Innenministerium erfahren will. Zurückhaltend ist auch Sport- und Schuldezernent Wolfgang Jung. Das Paket II könnte eine einmalige Chance für das Auestadion sein, dessen Laufbahn marode ist. Jung sagt, das Schulzentrum Nord (Ganztagsgymnasium) wäre weiteres Thema, falls es in die Kriterien des Pakets II passt.
Zufrieden stellt Klug fest, sagte dass ein "sehr konstruktiver Umgang herrscht, was den Fluss der Mittel betrifft". Geld wird nur vom Bund auszahlt, wenn es in den Kommunen tatsächlich abfließt. Ludger Hovest (SPD) sagt: "Das ist eine schöne Summe. Die Verwaltung soll Projekte zusammentragen, die wir im Rat politisch werten. Es geht um Eigenmittel, die die Stadt einsetzen muss. Neue Schulden wollen wir nicht."
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Quelle: RP
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