Xanten Der neue Alleenradweg kann noch warten
Xanten · Die CDU-Fraktion möchte diese und andere Baumaßnahmen teilweise ins Jahr 2014 schieben, um den Haushalt zu entlasten.
Niemand wird es wohl ernsthaft bezweifelt haben. Doch nun hat es Bürgermeister Christian Strunk offiziell: "Der Haushalt 2013 scheint beschlussfähig", freute er sich gestern. Die CDU-Fraktion stellte die Ergebnisse einer Klausurtagung vor, in der sie geschlagene neun Stunden lang den Haushalt "durchforstete" — und abschließend weitestgehend für gut befand.
Das von Oppositionspolitikern kritisierte hohe Investitionsvolumen sieht die CDU-Fraktion mit ganz anderen Augen. Tatsächlich seien die Kredite für Investitionen von 20,5 Millionen Euro im Jahr 2007 auf 18 Millionen Euro 2012 gesunken. In dieser Zeit habe Xanten wie kaum eine andere Stadt im Kreis investiert, insgesamt 27,2 Millionen Euro, die vor allem in Schulen, Straßen, Feuerwehr, Sport- und Sportstätten geflossen seien. Dass die Kredite gleichzeitig gesunken seien, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Petra Strenk, sei "ein Erfolg der Verwaltung und der politischen Weichenstellung."
Auch künftig will die CDU Wohnqualität schaffen, die Vereinsarbeit stärken und den Tourismus fördern. Gerade beim Tourismus kommen die von anderen immer wieder geforderten Abstriche für die CDU nicht infrage. Die Bedeutung des Fremdenverkehrs für die Stadt sei immens: Im Jahr 2012 gab es über 122 000 Übernachtungen in der Stadt, der Umsatz im Bereich Tourismus liege bei 73 bis 100 Millionen Euro. Und: Von 2006 bis 2011 wurden in Xanten 494 zusätzliche sozialversicherungspflichtige Beschäftigte in der Tourismusbranche tätig. Noch in diesem Jahr erwartet die Stadt die Anerkennung als Luftkurort; eine weitere Schärfung des Profils. Und, auch dank der Kurtaxe, eine Einnahmequelle.
An einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 10 Millionen Euro für 2013 ist laut CDU nicht zu rütteln. Darunter fällt der Ausbau der Sonsbecker Straße (2,3 Millionen), die Sanierung der Karthaus (3,5 Millionen) oder auch die Entwicklung von Liegenschaften (3,7 Millionen). Überhaupt, so Fraktionschef Pankraz Gasseling: Maßnahmen, die der Rat beschlossen habe, wolle man nachträglich nicht in Zweifel ziehen. Sparpotenzial sehen die Christdemokraten bei einigen geplanten Baumaßnahmen, die zwar nicht aufgegeben, aber zumindest in Teilbeträgen ins nächste Jahr verschoben werden sollen (siehe "Baumaßnahmen"). Darunter fällt auch der Bau des Alleenradwegs auf der alten Trasse der Boxteler Bahn. Insgesamt könne durch die Verschiebung der Kreditbedarf um bis zu eine Million Euro entlastet werden. Die gesparten Zinsen möchte die CDU nutzen, um den "Zuschuss für die Vereinsarbeit je Einwohner" wiederaufzunehmen. 52 Cent solle die "Kopfpauschale" hoch sein, hat die Fraktion beantragt.
