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Xanten: Systemwechsel trifft Xantener Krankenhaus
Xanten (RPO). Auch hervorragende Tabellenplätze sind manchmal keine Garantie dafür, nahe am Ziel zu sein. Nämlich dann, wenn sich die Rahmenbedingungen so gravierend ändern wie gerade bei den Krankenhausinvestitionen. Die Umstellung der bisherigen Einzelförderung von Baumaßnahmen auf so genannte Baupauschalen, die Landessozialminister Karl-Josef Laumann gestern verkündete, hat auch Folgen für das Xantener St.-Josef-Hospital: Wann die Erweiterung des Westflügels um den Neubau einer geriatrischen Tagesklinik verwirklicht werden kann, ist nun nicht absehbar.
Erweiterung des Westflügels
Hintergrund: Die Höhe der künftigen Baupauschale richtet sich nach der medizinischen Leistungsdichte eines Krankenhauses; seine volle Wirkung soll der Systemwechsel nach einer Übergangsphase bis 2011 entfalten. Die Krankenhäuser werden schrittweise in die neue Förderung aufgenommen. Die Reihenfolge richtet sich nach den Förderungen der Vergangenheit.
Das bedeutet, dass Krankenhäuser, die lange keine Förderung oder aber nur relativ niedrige Beträge erhalten haben, sofort in den Genuss der Baupauschale kommen. Andererseits erhalten jene, die erst vor kurzem oder in der Vergangenheit relativ viel Geld bekamen, sukzessive bis 2011 diese Pauschale. Nach Informationen der Rheinischen Post ist zurzeit nicht erkennbar, mit welchen Fördermitteln das St.-Josef-Hospital mittelfristig rechnen kann. Sicher ist jedoch, dass die Erweiterung des Westflügels um eine geriatrische Tagesklinik in verbindung mit einer geriatrischen Bettenstation – Investitionsvolumen: 3,77 Millionen Euro – nicht als Einzelförderungsmaßnahme realisiert werden kann, weil das Investitionsprogramm 2007 durch die Landesregierung ausgesetzt wird. Damit ist die Rangfolge 5 auf der Prioritätenliste der Landesregierung zum Investitionsprogramm 2007, auf der das St.-Josef-Projekt rangierte, bedeutungslos geworden.
Platz 5 ist nun bedeutungslos
In Xanten geht man nun jedoch davon aus, dass die Baupauschalen zur Realisierung der Baumaßnahmen reichen, um die Mittel am Kreditmarkt zu beschaffen. Sobald zur Ausgestaltung der Baupauschalen hinsichtlich Zeitpunkt und Höhe der Fördermittel Rechtssicherheit besteht, sollen die Möglichkeiten zur Umsetzung der Baupläne konkret analysiert werden.
Quelle: RP
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