Um knapp zwei Millionen Euro besser als ursprünglich kalkuliert steht die öffentliche Hand des Kreises Heinsberg da. Diese Summe verbessert den Kreishaushalt 2011. Foto: Probst (Archiv)
Erkelenz: Finanzlage besser als erwartet
Erkelenz (RP). Die Zuweisungen des Landes sind höher als angenommen. Das verbessert den Kreishaushalt 2011 um knapp zwei Millionen Euro. Auf dem Sozialsektor jedoch setzt sich die Tendenz steigender Kosten fort.
Erfreuliche Zahlen berichtete die Verwaltung im Kreis-Finanzausschuss: Die finanzielle Lage des Kreises ist rund zwei Millionen Euro besser als erwartet. Für Bewegungen in den Berechnungen sorgte der Kommunale Finanzausgleich des Landes. Geringer ausgefallen als erwartet sind die Kreisumlage-Grundlagen, die vom Land NRW bestimmt werden, berichtete der Leiter des Amts für Finanzwirtschaft, Ludwig Schöpgens. Damit stehen dem Kreis drei Millionen Euro mehr bei der allgemeinen Kreisumlage zur Verfügung. Bereinigt um Abzüge bei den Schlüsselzuweisungen von 1,1 Millionen Euro und größeren Aufwendungen bei der Landschaftsumlage (900 000 Euro), ist das ein Plus von einer Million in der Kasse.
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Sozialsektor im Detail
Kostenzuwächse entstanden im Sozialsektor. Die Grundsicherung im Alter (plus 339 700 Euro), die Hilfe zur Pflege (plus 392 500 Euro) und weitere Zuschüsse (109 800 Euro) markieren große Posten im Haushalt. Zusätzlich steigt der Bedarf beim Pflegewohngeld um 463 000 Euro.
Verbesserung Die Kosten für Unterkunft und Heizung liegen wahrscheinlich 440 000 Euro niedriger.
Höhere Bußgeld-Einnahmen
Die Tendenz zu steigenden Kosten im sozialen Sektor bleibt dagegen bestehen. Insgesamt entstehen hier Mehrkosten von 1,37 Millionen Euro. Kompensiert wird dies durch erhöhte Zuschüsse beim Wohngeld (plus 944 000 Euro). Positiv auf den Haushalt wirken sich erhöhte Einnahmen von Bußgeldern im Verkehr aus. Sie werden voraussichtlich um 200 000 Euro auf 1,6 Millionen Euro steigen. Die zusätzlichen Gelder für das Bildungs- und Teilhabepaket des Bunds (3,91 Millionen Euro) gehen mit hohen Neuaufwendungen einher. Hier bleibt ein Plus von 165 000 Euro.
Ebenfalls positiv haben sich die Beteiligungen des Kreises bei Versorgungsunternehmen entwickelt (plus 127 000 Euro). Die zunächst zu hoch angesetzten Kosten für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) erleichtern die Bilanz um weitere 927 000 Euro. Damit steht der Kreis unter dem Strich knapp zwei Millionen Euro besser da als erwartet.
Wahrscheinlich wird es dabei jedoch nicht bleiben. Folgen Kreisausschuss und Kreistag der Entlastungsempfehlung des Finanzausschusses, könnte das Geld erst gar nicht über die Kreisumlage von den Kommunen eingezogen werden. Damit bliebe ein Kassenplus von einer Million. Die geplante Entnahme aus der Ausgleichsrücklage von 3,85 Millionen Euro könnte damit um eine Million geringer ausfallen.
Ebenfalls positiv fiel der Bericht zum Jahresabschluss 2010 aus. Schöpgens hatte schon im Dezember signalisiert, dass die geplanten drei Millionen Euro aus der Ausgleichsrücklage nicht genutzt werden müssten. Das scheint sich zu bestätigen. Bei lediglich 100 000 bis 160 000 Euro liegt der Fehlbetrag.
Möglich machen das Verbesserungen in vielen Bereichen wie etwa geringer ausfallende Kosten im Sozialsektor und bei der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, höhere Schlüsselzuweisungen, geringere Kosten im Personalbereich und ÖPNV sowie nicht voll ausgeschöpfte Etatposten.
Quelle: RP
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