Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Erkelenz: Was tun ohne Hilfe von oben?
Erkelenz (RP). Wenn die Hilfe der höheren Instanzen ausbleibt – Bürgermeister Peter Jansen dankte beim Schöffenessen in Erkelenz allerdings ausdrücklich dem Kreistag in Heinsberg, der für 2012 die Umlage gesenkt hat –, müssten die Kommunen selbst handeln. Leicht sei das nicht.
"Das ganze Jahr über haben wir uns in interfraktionellen Runden getroffen und alle Haushaltspositionen sowie die Standards beleuchtet und mit Entscheidungen auf die Ansätze eingewirkt." Doch nach den letzten Entscheidungen zum Gemeindefinanzierungsgesetz für 2012 müsse Erkelenz feststellen, so Jansen, dass "bei unserem Haushalt mit rund 85 Millionen Euro im Jahr, die von oben diktierten zusätzlichen Belastungen und gleichzeitige Wegnahme von Schlüsselzuweisungen nicht mehr allein durch unsere guten Leistungen kompensiert werden können".
Appell an den Stadtrat
Ohne die in der letzten Ratssitzung getroffenen Maßnahmen (Erhöhung der Hunde-, der Vergnügungs-, der Gewerbe- und Grundsteuer B), "die mir persönlich wie vielen anderen nicht gefallen, aber dennoch erforderlich sind", wäre ein dauerhaft hohes "und gegenüber der Zukunft nicht zu rechtfertigendes Defizit" entstanden. Der Schuldenstand im Kernhaushalt wäre von etwa 25 Millionen Euro in vier Jahren auf 45 Millionen Euro gestiegen. "Dies hätte allein eine Zinsmehrbelastung von rund einer Million Euro im Jahr ohne Nutzen für den Bürger bedeutet."
An die Erkelenzer Stadtratsfraktionen gerichtet, appellierte Peter Jansen, sich auch 2012 in der interfraktionellen Arbeitsgruppe Sparen einzubringen: "Spielräume, um Erkelenz lebens- und liebenswert zu erhalten, lassen sich auch in der Zukunft nur erhalten, indem Entscheidungen von einem breiten politischen Konsens getragen werden."
Quelle: RP/rl
Jetzt weiterlesen und die Rheinische Post testen.
Anzeige:
Aus der Nachbarschaft
Mehr aus Erkelenz
Bilder aus Erkelenz
Niederrheinische Blätter
Die Wohlfühlexperten
Wintergärten
Borussia - Jetzt geht's weiter
Vital
