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Gemeinde Grefrath: Ausschüsse auf 13 Mitglieder vergrößert
Gemeinde Grefrath (RP). Weitaus länger als erwartet, dauerte die erste Sitzung des Grefrather Gemeinderates im neuen Jahr. Grund war ein Antrag der Grünen, die Ausschüsse des Rates komplett aufzulösen und die Zahl der Mitglieder von bisher zwölf auf 13 zu erhöhen.
Vorausgegangen war der Partei- und Fraktionswechsel von Dr. Peter Michael Kugel von der CDU zu den Grünen. Dadurch haben diese, wie die FDP, jetzt auch fünf Ratsmandate. Und deshalb forderten die Grünen zwei Sitze in allen Ausschüssen.
Hans-Willi Bauten (SPD) kritisierte den Plan: "Nur um der CDU den fünften Ausschusssitz zu erhalten müsste die Ausschussgröße von zwölf auf 13 Mitglieder erhöht werden. Das halte ich für willkürlich und auch aus Kostengründen für nicht angebracht." Zu Beginn der Legislaturperiode sei sogar über eine Senkung diskutiert worden. Bauten stimmte mit Heinz Aandekerk (SPD) und Reiner Wolff (FDP) dagegen. Es gab eine Sitzungsunterbrechung.
Ratssitzung unterbrochen
Im Vorfeld der Ratssitzung hatten sich alle Fraktionen nach verschiedenen Gesprächen auf eine neue Besetzungsliste der Ausschüsse geeinigt. Für diese Liste war jedoch ein einstimmiger Ratsbeschluss aller anwesenden Ratsmitglieder erforderlich, ansonsten hätten nach der Verhältniswahl alle Ausschüsse neu gewählt werden müssen.
Nach der Sitzungsunterbrechung enthielten sich die drei Ratsmitglieder bei der Besetzungsliste der Stimme, so dass Bürgermeister Manfred Lommetz die Einstimmigkeit feststellen konnte.
Die Ausschüsse sehen jetzt jeweils so aus: CDU fünf Sitze, SPD vier und die Grünen und die FDP je zwei. Auch die Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter wurden neu gewählt. Doch gab es hier keine Veränderungen. Frage des Tages
Quelle: RP
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