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Kempen: Was kann sich Kempen leisten?
Kempen (RPO). Gemeinsam gegen die Finanznot
Stadt kempen (ude) Trotz der Finanzmisere wird die Stadt Kempen in ihre Infrastruktur investieren (müssen). Allerdings werden einige Projekte auf dem politischen Prüfstand stehen. Die wichtigsten geplanten Investitionen 2010:
Schulen 4,4 Millionen Euro sind vorgesehen, davon kommen 2,3 Millionen aus dem (Bundes-)Konjunkturprogramm II für energetische Verbesserungen an den Schulgebäuden. Enthalten sind auch Mittel für die 1,8 Millionen Euro kostende Mensa an der Martin-Hauptschule und für die beiden Gymnasien (Stichwort Ganztagsbetrieb).
Kindergärten 300 000 Euro für die zum großen Teil abgeschlossenen Erweiterungen zwecks Betreuung von Kindern unter drei Jahren.
Kulturforum 1,8 Millionen Euro kosten die geplante Umgestaltung und Sanierung des Kulturforums Franziskanerkloster. Städtebaufördermittel sind beantragt. Sie könnten bis zu 60 Prozent betragen, so dass die Stadt selbst "nur" 720 000 Euro aufzubringen hätte. "Eine einmalige Chance", findet Technischer Beigeordneter Stephan Kahl. Würde dieses Projekt gestrichen, würde die Kommune auf viel Geld verzichten. Das Dilemma: Einige Arbeiten im Museum wie der Ersatz des kaputten Aufzugs oder die sanitären Anlagen müssen auf jeden Fall gemacht werden – die Frage ist, ob mit oder ohne Fördermittel.
Strassen 2,2 Millionen Euro
Abwasserkanäle 2,8 Millionen Euro, die durch Gebühreneinnahmen gedeckt sind. Ihr Rückhaltebecken in Klixdorf verkauft die Stadt nach gesetzlichen Vorgaben an den Niersverband für 2,6 Millionen Euro.
Feuerwehr Der Tönisberger Löschzug erhält in diesem Jahr ein Multifunktionsfahrzeug für 600 000 Euro.
Umkleide Der politische Beschluss für die Umkleide in Tönisberg liegt vor, an den VfL sollen 500 000 Euro Zuschuss fließen. Der Verein hat mit Vorbereitungen begonnen.
Kunstrasenplatz 700 000 Euro sind im Etatentwurf nicht drin. "Wenn die Politik das will", so Erster Beigeordneter Hans Ferber, "muss sie sagen, woher das Geld kommen soll."
Geschichte wiederholt sich nicht? Manchmal doch. Die aktuelle Finanznot der Stadt Kempen erinnert an die miserable Lage vor fünf Jahren. Die Ursachen sind verschieden, aber die Folgen sowie die Rezepte sind die gleichen, bewährten geblieben: Sparen, sparen.
Aktuell ist auch dieser Kommentar aus der RP vom 14. Dezember 2004: "Die Bürger müssen sich auf Einschnitte gefasst machen. . . Manches wird mangels Geld abgeschafft werden. Manche andere sinnvolle Projekte werden erst gar nicht angefasst werden können. Die Einschnitte werden weh tun. Angesichts dieses Kraftakts wäre es nur gut, wenn Verwaltung und Politik an einem Strang ziehen würden. Hier geht es nicht um parteipolitische Profilierung, sondern um die Gesundung der Stadtfinanzen."
Das gilt heute nach wie vor. Ob es aber wie damals mit der politischen Einigkeit klappen wird, muss sich erst noch zeigen. Personal, sogar Parteien, sind teilweise neu im Stadtrat. Mal sehen, ob sich auch hier Geschichte wiederholen wird.
Quelle: RP
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