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Korschenbroich: Land: Keine Zuschüsse für Korschenbroich
Im Rückblick hat es sich als weise Entscheidung entpuppt – die zurückhaltende Erwartungshaltung der Korschenbroicher Kämmerei hinsichtlich der Schlüsselzuweisung aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG).
Denn wie aus den jetzt vorliegenden Vorberechnungen der neuen Landesregierung hervorgeht, bekommt auch Korschenbroich keinen Cent aus den Schlüsselzuweisungen. „Letztlich hat diese Berechnung keine unmittelbaren Auswirkungen auf unseren Haushalt. Aber wir hatten schon die Hoffnung, angesichts unserer schlechten finanziellen Situation einen Zuschuss aus den Landesmitteln zu erhalten“, sagt Bürgermeister Heinz Josef Dick.
Stadtkämmerer Bernd Dieter Schultze hatte vorsichtig optimistisch mit „ein bis zwei Millionen Euro bei gleicher Berechnungsgrundlage“ gerechnet. Die Anpassung der Grunddaten können beide zum jetzigen Zeitpunkt nicht nachvollziehen.
„Denn diese Anpassung kam ohne Vorwarnung. Und sie untergräbt den Sparwillen der Kommunen, die wie Korschenbroich bereits einen Konsolidierungskurs angestrengt verfolgen“, kritisiert Dick. Eine ernsthafte Möglichkeit, Einfluss zu nehmen, haben die Kommunen nicht. Sie sind auf das Wirken des Städte- und Gemeindebundes angewiesen.
Schlechte Nachrichten aus Düsseldorf, dennoch kann Dick zum Jahresbeginn eine positive Prognose vermelden. „Wir rechnen mit rund einer Millionen Euro mehr Einkommenssteuer“, verkündet Dick. Die verbesserte wirtschaftliche Situation der Korschenbroicher Privathaushalte könnte sich in einem deutlichen Plus im städtischen Haushalt auswirken. Grund zum Jubeln sieht Dick aber nicht: „ Denn auch wenn sich die Prognose als richtig erweist, sind und bleiben wir eine Nothaushaltskommune.“
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