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Korschenbroich: Wird Schwimmen bald teurer?
Korschenbroich (RP). Große Sparmaßnahmen haben Korschenbroichs Politiker nach drei Stunden Debatte über den Etat nicht beschlossen. Bei den Fraktionszuschüssen setzen sie den Rotstift an, eine Erhöhung der Schwimmbad-Preise ist denkbar.
Das Sparpotenzial der Stadt Korschenbroich ist längst ausgereizt. Mehr als 90 Prozent der Ausgaben werden für Pflichtaufgaben benötigt. Das wurde gestern Abend in der Haushaltsdebatte im Hauptausschuss einmal mehr deutlich. Fazit: Sparen wird immer schwieriger. Dennoch fanden die Ratsfraktionen einen Ansatz. Sie folgten, bei zwei Gegenstimmen der FDP, dem Antrag der Aktive, die Fraktionszuschüsse auf der Basis von 2010 um zehn Prozent zu kürzen.
Fraktionschef Hanns-Lothar Endell warb zuvor für den Antrag: "Wir haben bei den Vereinen im Vorjahr 20 Prozent, bei den Fraktionen lediglich um zehn Prozent gekürzt." Marc Venten (CDU) stimmte dem Antrag zu, wenngleich er betonte: "Wir sind in der Region mit Abstand die preiswertesten Politiker." Für Wolfgang Houben (Grüne) und für Paul Jahny (SPD) war es das richtige Signal. Lediglich Albert Richter (SPD) empörte sich lautstark bei dem Vergleich mit den Vereinen und verstieg sich bei der Statusbeschreibung bis hin zum Begriff "Waffengleichheit".
Info
Der Haushalt 2012
Defizit es liegt bei 5,45 Millionen Euro.
Langfristige Schulden rangieren bei 41,1 Millionen Euro.
Kassenkredite sind aktuell 38 Millionen Euro.
Kredite aus Sondervermögen (Eigenbetriebe) gibt die Kämmerei mit 24,1 Millionen Euro an.
Als Sorgenkind entpuppt sich das Korschenbroicher Hallenbad. Trotz der Senkung der Energiekosten steigt der Zuschussbedarf für das Bad um 10 323 Euro auf 500 000 Euro. Der Prüfantrag von CDU/SPD, die Verwaltung solle hier nach Einsparpotenzial suchen, wurde bei drei Enthaltungen auf den Weg gebracht. Marc Venten denkt unter anderem an eine zeitliche Ausdehnung des Bevölkerungsschwimmens.
Die Möglichkeit einer Preisanhebung schloss er auf Nachfrage von Wolfgang Houben aber nicht aus. "Bis auf die Kürzung der Fraktionszuschüsse haben wir keine wirklichen Einsparungen gefunden", stellte Endell frustriert fest. Sein Antrag, eine Steuer für Windpark-Betreiber einzuführen, war schnell vom Tisch. Für Venten "kontraproduktiv" und für Houben "unsinnig": "Wir können nicht auf der einen Seite etwas fördern und es auf der anderen Seite wieder besteuern."
Eine Windpark-Steuer wird es in Korschenbroich künftig nicht geben. Mit dem Versuch, Geld in die Stadtkasse zu spülen, konnte sich "Die Aktive" nicht durchsetzen. Die Zeiten für das "Bevölkerungsschwimmen" sollen ausgedehnt werden. Ob im Gegenzug auch die Eintrittspreise erhöht werden, wird nicht ausgeschlossen. Foto: LB/KN
Für den wiederholten Versuch, die Kindergärten an den Rhein-Kreis Neuss abzutreten, gab's eine erneute Klatsche für die FDP. Hanne Wolf-Kluthauen musste sich fragen lassen, wie oft sie diesen Antrag noch stellen wolle. Während Bürgermeister Heinz Josef Dick diplomatisch meinte, "ich halte es zurzeit für unklug, über eine Abtretung der Kitas zu beraten", erklärte Peter Berger (CDU) aufgebracht: "Sie machen mit drei Sätzen einen Wirbel, versetzen Mitarbeiter und Eltern in Aufruhr. Das ärgert mich."
Marc Venten beklagte die Unsensibilität der FDP und mahnte: "Sie sollten nicht jedes Jahr diese Sau durchs Dorf treiben." Freuen können sich hingegen die Internet-Nutzer in Liedberg, Drölsholz, Steinhausen und Steinforth-Rubbelrath. Die Stadt soll Mittel für den Ausbau der Breitbandversorgung bereitstellen. Mit 300 000 Euro tritt die Stadt in Vorleistung, bekommt dann aber über ein Förderprogramm vom Land 270 000 Euro zurückerstattet.
Quelle: RP
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