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Krefeld: Analyse: Krefeld - Die Schuldenstadt
Krefeld (RPO). Unsere Lieblingszahl aus der Sparliste der Verwaltung betrifft die Beschaffung von Druckern mit nur einem statt zwei Papierfächern. Das erspart der Stadt (besser: uns) 17 000 Euro pro Jahr. Zum Vergleich: Der Betrieb der Bücherei in Uerdingen, die geschlossen werden soll, kostet jährlich 10 000 Euro.
Vielleicht sollte man eine neue Rechenskala einführen: die Drucker-Einheit, kurz DE genannt. Eine Stadtteilbücherei wie die in Uerdingen kostet demnach 0,6 DE. Heißt: Man müsste auf 0,6 Drucker mit zwei Papierfächern verzichten, um eine Stadtteilbücherei zu halten.
Das Beispiel zeigt: Schuldenkrisen wie die in Krefeld, bei der es 72 Millionen Euro einzusparen gilt, legen offen, wo noch Geld verschwendet wird. Krisen haben eben auch klärende Kraft: Wofür geben wir unser Geld aus, was ist uns eigentlich wichtig? Unsere Ratspolitiker stehen vor einer schwierigen Aufgabe: auszutarieren, wo welcher Schnitt angemessen ist.
Man darf es sich nicht leichtmachen, auf "die" Politik zu schimpfen. Unsere Grafik über die Fehlbeträge Krefelds seit 1992 zeigt, wie gnadenlos eine Stadt von konjunkturellen Entwicklungen abhängig ist. Das ist, als ob bei unsereinem die Höhe des Gehalts jeden Monat schwankt.
Dazu kommt: Die Kommunen sind im Urwald des deutschen Föderalismus das schwächste Glied in der Nahrungskette. Stadtdirektorin Beate Zielke berichtet etwa, dass der Bund eine Volkszählung vorbereitet, die Krefeld 400 000 Euro kostet. Bislang seien der Stadt aber nur 200 000 Euro an Entschädigung zugesagt. 200 000 Euro mal eben futsch – für dieses Geld könnte man eine Stadtteilbücherei 20 Jahre lang unterhalten.
Das ist föderales Raubrittertum: Bund und Land bürden den Kommunen immer neue Aufgaben auf, machen Sparanstrengungen mit einem Federstrich zunichte. Weder der Bund noch das Land haben ein Interesse daran, das zu beenden, denn sie ächzen selbst unter Schulden. Krefeld hat auf diese Weise 560 Millionen Euro Schulden aufgehäuft – in Schulden-Deutschland ein guter Wert: Mönchengladbach hat 1,4 Milliarden Euro Schulden. Was für ein Wahnsinn.
Dazu kommt ein weiterer Wahnsinn: Wenn Politiker sparen, streichen sie ungern staatlichen Aufgaben; sie drehen lieber an der Steuerschraube. Siehe Krefeld: Die Grundsteuer soll um zehn, die Gewerbesteuer um 4,5 Prozent erhöht werden. Diese Werten stehen in den Fachbereichen der Verwaltung Einsparungen von höchstens 1,6 Prozent gegenüber. Den höchsten Spar-Wert – zwölf Prozent – erbringt das Büro des Oberbürgermeisters. Das ist vor allem eine kluge politische Geste – viel Geld bringt sie nicht.
Unterm Strich heißt eben "sparen" in Deutschland nicht Abschied von staatlichen Aufgaben, sondern höhere Abgaben. Und deshalb wird vorerst der Staat ein Schuldenstaat und unsere Stadt eine Schuldenstadt bleiben.
Quelle: RP
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