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Krefeld: "Cafe Del Sol": Dezernent verteidigt Lärm-Gutachten
Krefeld (RP). Mit Ironie und deutlichem Unverständnis hat der neue Planungsdezernent Martin Linne die Vorbehalte gegen das Lärmgutachten im Zusammenhang mit der "Cafe Del Sol"-Ansiedlung an der Violstraße zurückgewiesen.
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"Wer lesen kann, ist im Vorteil", sagte er an die Adresse von FDP-Fraktionschef Joachim Heitmann. Heitmann hatte wie auch UWG-Fraktionsschef Ralf Krings in der jüngsten Ratssitzung angeblich offene Fragen im Lärmgutachten bemängelt und damit die Vertagung der Entscheidung über die Ansiedlung begründet. Am Ende wurde der Satzungsbeschluss, der grünes Licht für den Bau gegeben hätte, mit den Stimmen von CDU, FDP und UWG verhindert und vertagt. Nun soll in der März-Sitzung des Rates entschieden werden.
"Er hat nicht zugehört", sagte Linne über Heitmann. Heitmann hatte unter anderem bemängelt, dass im Lärmgutachten von 130 Außensitzplätzen ausgegangen worden sei, während in der Planung von 170 Plätzen die Rede sei. Richtig ist laut Linne, dass die Planung in der Tat 170 Plätze vorgesehen habe, das Lärmgutachten aber eine Begrenzung auf 130 empfehle. Das habe er auch im Hauptausschuss unmittelbar vor dem Rat so erläutert, so Linne. "Ich habe mich arg gewundert, was Herr Heitmann dann eine Stunde später gesagt hat. Ich dachte, ich rede Deutsch."
Auch die Einwände von UWG-Chef Krings greifen laut Linne nicht. Krings hatte etwa bemängelt, dass der Notausgang, falls er zum Lüften offenstehe, im Gutachten nicht als Lärmquelle berücksichtigt sei. Linne: "Auch das wurde im Gutachten berücksichtigt. Die Regel im Planungsrecht ist: Ein Rettungsweg wird im Rettungsfall geöffnet und bleibt ansonsten geschlossen. Die Tür darf also zum Lüften nicht benutzt werden. Das aber hat mit Planungsrecht nichts mehr zu tun; das wird später ordnungsrechtlich überwacht. Gibt es Beschwerden, gehen wir dem nach." Linne betonte, in dem Gutachten würden alle relevanten Fragestellungen beantwortet.
Der Dezernent betonte weiter, er kämpfe nicht für das "Cafe Del Sol", darüber zu entscheiden sei Sache der Politik. Er äußerte aber Unverständnis darüber, dass Grundsatzbedenken aus der Politik gegen die Ansiedlung erst am Ende eines eineinhalbjährigen Planungsprozesses geäußert werden. So etwas müsse "so früh wie möglich und nicht beim Satzungsbeschluss" erfolgen. Einer Kommune sollte so etwas nur "einmal in 100 Jahren" passieren, sagte Linne. Er wies darauf hin, dass ein solches Gebaren schlecht sei für den Ruf als Investitionsstandort.
Quelle: RP/rl
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