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Kommentar: City-Ambulanz: Entschuldigung ist fällig
Kommentar (RPO). Die Niederlage des Rates beim Beschluss zur City-Ambulanz war auch für Nicht-Juristen absehbar. Es ging eben nicht um juristische Unklarheit; die Mehrheit im Rat wollte sich vor einer unbequemen Entscheidung drücken: nämlich die Schließung eines Unternehmens kurz vor Weihnachten mitzuverantworten.
Natürlich gehört den Mitarbeitern das Mitgefühl, doch ein Verfassungsorgan darf deshalb nicht mal eben einen rechtswidrigen Beschluss fassen, um aus dem Schneider zu sein.
Das Schlimmste bei der Debatte im November war die Art, wie Stadtdirektorin Beate Zielke als herzlos angegangen wurde, weil sie umsetzte, was sie für Recht hielt. Nun also bestätigt ihr die Bezirksregierung: Sie lag richtig. Dass übrigens jemand trotz persönlicher Anfeindungen Recht durchsetzt, feiert man anderswo als Zivilcourage.
Mal sehen, ob jemand im Rat die Größe aufbringt, sich bei Zielke zu entschuldigen. Fällig wäre es.
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