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Krefeld: Der Kraftwerksgipfel
Krefeld (RPO). Heute besucht Oberbürgermeister Gregor Kathstede den Bayer-Chempark. Die Visite wird mit Spannung erwartet. Wird sich der OB zum Kraftwerk bekennen? Die RP erklärt, worum es heute geht.
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Was wird der Oberbürgermeister sagen? Schon vor Wochen wurde im Chempark gemunkelt, Kathstede käme nach Uerdingen und werde sich öffentlich zum Kraftwerk bekennen. Diese Vermutung könnte sich bewahrheiten. Beim Spargelessen der CDU, einem geselligen Beisammensein der Fraktion vorigen Freitag, hat Kathstede nochmal deutlich gemacht, dass er an dem Projekt festhält.
Welche Bedeutung hat das Wort des Oberbürgermeisters heute für den Chempark? Erfüllt der Stadtchef die Erwartung des Chemparks heute nicht, wird die Enttäuschung riesig sein. Denn wenn der Stadtchef ausweicht oder sich gar gegen die Anlage ausspricht, wäre dies ein deutlicher Rückschlag. Wahrscheinlicher aber ist, dass der OB sich zu dem Kraftwerk bekennt. Für die Industrie wäre dies ein klares Signal, dass der Stadtchef zu dem Projekt steht.
Info
Das Programm des OB
10 Uhr Besuch einer Ausstellung von Produkten aus dem Chempark Uerdingen.
11 Uhr Rundfahrt durch den Park mit Besichtigung des vorhandenen Kraftwerks und Besuchs der Aussichtsplattform.
12 Uhr Mitarbeiterversammlung unter dem Motto „Zukunft des Standorts“. Hier ist eine Rede des OB vorgesehen.
Wie wirkt das auf die CDU-Fraktion? Beim Spargelessen der CDU wiederholte Fabel seine Formulierung: „So nicht“ zum Kraftwerk. Eine diplomatische Aussage, die zu gegebener Zeit auch ein Umschwenken erlaubt, wenn denn Bayer der CDU entgegen kommt. Doch Fabel hält so vehement an seinem „So nicht“ fest, dass sein Umschwenken nicht leicht zu erreichen ist. Das aber bedeutet: Wenn sich Kathstede heute klar zum Kraftwerk bekennt, wird die Kraftwerksfrage zur Machtfrage für die CDU-Fraktion. Folgt sie der Position ihres Fraktionschefs oder ihres Oberbürgermeisters? Bleibt die Fraktion bei ihrem „Nein“, beschädigt sie den Oberbürgermeister enorm. Sein Wort hätte dann in der Industrie kein Gewicht mehr.
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Kann Kraftwerkserbauer Trianel ohne die Stadt bauen? Prinzipiell ist die Errichtung eines Kraftwerks mit den bestehenden Bebauungsplänen möglich. CDU und Grüne planen deshalb eine Änderung der bestehenden Bebauungspläne. Durch entsprechende Festsetzungen sollen die Anforderungen an gesunde- Wohn- und Arbeitsverhältnisse in den benachbarten Wohngebieten gewahrt werden, forderte gestern Grünen-Ratsherr Rolf Rundmund.
Darf die Stadt die Bebauungspläne so einfach ändern? Die SPD sagt „Nein“. Eine Änderung ist nur möglich, wenn gesagt wird, was Laut Bernd Scheelen (SPD) könne dies eine Wohnbebauung sein. Solch eine Änderung würde laut Scheelen das Ende von Bayer bedeuten, denn eine Verträglichkeit mit der industriellen Nutzung sei dann ausgeschlossen. Scheelen sieht darin eine Amtspflichtverletzung des OB, die vorhanden sei, „wenn gegen das berechtigte Vertrauen eines Bauherrn auf einen bestehenden Bebauungsplan gehandelt wird“.
Quelle: RP
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