Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Krefeld: Fehlbuchung: Duisburg sieht von Regress ab
Krefeld (RPO). Der Duisburger Kämmerer Peter Langner (SPD) hält Regressforderungen gegen die Stadt Krefeld wegen der Fehlbuchung für "völlig ausgeschlossen". Unsere Zeitung hatte exklusiv berichtet, dass durch den kommunalen Finanzausgleich in NRW von dem Verlust durch die 800 000 Euro-Fehlbuchung nur 120 000 Euro in Krefeld bleiben.
Den Rest müssen die NRW-Kommunen durch den Finanzausgleich zahlen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Ulrich Hahnen hatte daraufhin die Befürchtung geäußert, dass nun andere Kommunen Geld von Krefeld fordern könnten.
Juristischer Weg kaum möglich
Duisburgs Kämmerer Peter Langner hält juristische Schritte sowohl für seine Stadt als auch für andere Kommunen für abwegig. "Ich wüsste nicht, wie das juristisch überhaupt gehen soll. Wer sich mit dem Verteilungssystem auskennt, und das kann ich mit aller Bescheidenheit von mir behaupten, der sieht einen Effekt für andere Städte nicht."
Mehr zum Thema
Im Topf für den kommunalen Finanzausgleich befinden sich nach Aussage von Langner 7,6 Milliarden Euro, "an denen partizipieren 396 Städte und Gemeinden, zwei Landschaftsverbände und 30 Kreise." Der Verteilungsschlüssel für diese Gelder sei äußerst kompliziert. "Da spielen viele Variablen am Ende eine Rolle, um genau zu sagen, was Duisburg bekommt und was nicht."
Auch Düsseldorf finanziert indirekt die Krefelder Fehlbuchung mit; Als reiche Stadt muss Düsseldorf zwar nicht mehr zahlen als vorher. Das Geld, das auf die armen Städte verteilt wird, wird durch Krefelds Fehlbuchung allerdings minimal geringer. Das nennt der Düsseldorfer CDU-Fraktionsvize Andreas Hartnigk "bedauerlich, aber unabwendbar".
Der Finanzausgleich zwischen den Kommunen funktioniere nun einmal wie die Krankenversicherung: eine Solidargemeinschaft, in die alle einzahlen, wovon aber nicht alle profitieren. "Düsseldorf kann als Stadt ebenfalls mal auf den Finanzausgleich angewiesen sein." Direkte Verlierer durch die Fehlbuchung in der Krefelder Finanzbehörde sind Städte wie Duisburg, Dortmund oder Oberhausen. Sie erhalten nun weniger Geld aus dem NRW-Topf.
Quelle: RP
Anzeige:
AUS DER NACHBARSCHAFT
mehr nachrichten aus krefeld
Anzeige:
BILDER AUS KREFELD
Niederrheinische Blätter
Die Wohlfühlexperten
Wintergärten
Borussia - Jetzt geht's weiter
Vital
