Krefeld Feinstaub: Krefeld droht EU-Klage
Krefeld · An mehr als den erlaubten 35 Tagen wurden im Krefelder Hafen die Feinstaubwerte überschritten. Ab sofort drohen EU-Bußgelder von 50.000 Euro pro Tag. Letzte Hoffnung ist die Begradigung der Hentrichstraße.
Die Stadtverwaltung hat zur Bekämpfung des Feinstaubproblems im Krefelder Hafen fast alle Möglichkeiten ausgeschöpft. Dennoch ist auch in diesem Jahr schon im April die erlaubte Jahres-Grenze von 35 Überschreitungstagen erreicht worden. Die Überschreitung dieser Grenze kann für Krefeld seit dem vergangenen Wochenende teuer werden. Die EU sieht Strafen von bis zu 50.000 Euro pro Tag für die Überschreitung vor.
Hintergrund: Feinstaub, Stickstoffdioxid und andere Schadstoffe gefährdet den Menschen stark. Das Risiko von Atemwegserkrankungen und Herz-Kreislaufproblemen bis zum Herzinfarkt und Lungenkrebs steigt. Seit Januar 2005 gilt deshalb in der Europäischen Union ein Tagesgrenzwert für 10 Mikrometer dicken Feinstaub (PM10): Maximal 50 Mikrogramm pro Kubikmeter PM10 dürfen in der Luft sein. Dieser Wert darf nicht öfter als 35 Mal pro Jahr überschritten werden. Im Krefelder Hafen und an vielen anderen Stellen im Land wird dies durch Messstationen untersucht. Die EU gewährte den Kommunen wegen des sichtbaren Bemühens, die Auflagen zu erfüllen, eine Fristverlängerung bis zum 10. Juni 2011. Seit vergangenen Samstag, 11. Juni, ist die Fristverlängerung für die Feinstaubgrenze ausgelaufen. Nun drohen bei entsprechenden Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) empfindliche Strafzahlungen von bis zu 50 000 Euro pro Tag.
"Wir haben in Absprache mit der Bezirksregierung in den vergangenen Jahren viele Maßnahmen in Angriff genommen", sagt Planungsdezernent Thomas Visser.
Zunächst sind Anwohner, die an der Hentrichstraße wohnten, auf Kosten der Stadt umgesiedelt worden. Die Stadt hoffte, dass dadurch die Grenzwerte überschritten werden dürften. Doch die EU änderte kurz danach die Gesetzgebung: Die Umsiedlung brachte nichts, an der Hentrichstraße müssen die Grenzwerte auch ohne Anwohner eingehalten werden. Es folgte eine Flut weitere Maßnahmen: Der Fahrbahnbelag ist erneuert worden, Schlaglöcher wurden entfernt, Lkw müssen ihre Ladung abdecken, die Höchstgeschwindigkeit wurde begrenzt, außerdem ist die Hentrichstraße temporäre Einbahnstraße. Alles hat bisher nicht genützt. Schon im April ist der Grenzwert erreicht worden. "Es soll keine Ausrede sein, aber in diesem Jahr lag es auch an besonders schlechten klimatischen Bedingungen", sagt Thomas Visser. "Wir wissen natürlich, dass die EU Strafen für Nicht-Erreichen der Grenzwerte vorsieht."
Letzter Rettungsanker für Krefeld ist jetzt die angestrebte Begradigung der Hentrichstraße. Dadurch soll erreicht werden, dass die Lkw zügiger durchfahren können. Visser sagt: "Das Ausschreibungsverfahren läuft, die Baumaßnahme soll ab Herbst laufen, dann ist die Begradigung vollzogen."
Mit dem Erreichen von 35 Überschreitungstagen schon im April hat Krefeld einen traurigen Wert in NRW erreicht: Die aktuellen Werte sind die zweithöchsten in ganz NRW. Schon 2006, 2008 und 2009 überschritt Krefeld die Maximalzahl von 35 Tagen. Dass die EU es ernst meint, hat sie kürzlich bewiesen: Noch vor Ablauf der Juni-Frist hat die EU-Kommission im April und im Mai beschlossen, Belgien und Frankreich vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen.
