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Krefeld: Feinstaubproblem noch immer ungelöst
Krefeld (RPO). Die Krefelder müssen länger als erwartet belastete Luft atmen. Der Luftreinhalteplan verzögert sich erneut. "Zurzeit ist nicht absehbar, wann der Plan in Kraft tritt", erklärte eine Sprecherin der Bezirksregierung.
NRW-Umweltminister Eckhart Uhlenberg (CDU) hat den Politikern im Landtag genau erklärt, wann Krefeld einen Luftreinhalteplan bekommt, der die Bürger vor zu hohen Feinstaub- und Stickstoffdioxidwerten schützen soll: "Es ist vorgesehen, den Entwurf des Luftreinhalteplans im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Öffentlichkeitsbeteiligung im Herbst bekanntzugeben und den endgültigen Plan noch im Jahr 2009 fertigzustellen", sagte der Minister im Frühsommer vergangenen Jahres.
Seither sind viele Abgase in die Atemluft geblasen worden.
Und es werden noch viele weitere Monate vergehen, bevor die Maßnahmen eines Luftreinhalteplans in Krefeld greifen. Zuständig ist die Bezirksregierung Düsseldorf. Dort erklärte jetzt eine Sprecherin auf Anfrage: "Es ist zurzeit nicht absehbar, wann der Luftreinhalteplan in Krefeld letzten Endes in Kraft tritt."
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Plan im Internet
Die Bezirksregierung veröffentlicht den aktuellen Stand des Luftreinhalteplans auf ihrer Internetseite www.brd.nrw.de und nimmt Vorschläge per Mail entgegen: luftreinhaltung@brd.nrw.de
Eigentlich sollten im Mai die Rechenergebnisse vorliegen, die voraussagen, wie sich die von der Stadt vorgeschlagenen Maßnahmen auswirken – von Tempolimit bis Umweltzone.
"Bei uns wird zurzeit noch gerechnet", erklärte ein Sprecher des Landesumweltamtes. "In ein paar Wochen werden wir die Ergebnisse haben." Erst dann können die Maßnahmen bekanntgegeben werden. Vier Wochen lang müssen sie öffentlich ausliegen; zwei weitere Wochen können Bürger Einspruch dagegen erheben.
Erst dann kann der Rat den Luftreinhalteplan beschließen. Eigentlich, so war der letzte Stand, sollte der Luftreinhalteplan im August 2010 in Kraft treten. "Die Wahrscheinlichkeit, dass das noch klappt, ist allerdings äußerst gering", sagt Helmut Döpcke, Leiter des Fachbereichs Umwelt bei der Stadt Krefeld. Eile ist allerdings geboten.
Denn im Krefelder Hafen werden trotz eines Aktionsplans zur Luftverbesserung EU-Grenzwerte überschritten. Das NRW-Umweltministerium bat um Fristverlängerung; die gewährte die EU-Kommission nicht und droht Deutschland ein Strafgeld an. Bis Ende 2010 muss nachgewiesen werden, dass die Maßnahmen greifen können.
"Krefeld muss jetzt nachlegen", heißt es im Umweltministerium. Das sieht Döpcke anders: "Der Luftreinhalteplan umfasst auch den Hafen. Da ist die Bezirksregierung Herr des Verfahrens."
Quelle: RP
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