Krefeld: Hafen-Feinstaub: EU drängt
VON SEBASTIAN PETERS - zuletzt aktualisiert: 24.12.2009Krefeld (RPO). Die EU-Feinstaub-Komission hat Krefeld keine Fristverlängerung für den Hafen gewährt. Neue Lösungen müssen her. Die Grünen fordern einen stadtübergreifenden Luftreinhalteplan für Krefeld, Duisburg und Dinslaken.
Das von der Bezirksregierung bei der EU-Komission eingereichte Datenmaterial zur Feinstaubbelastung im Krefelder Hafen ist offenbar unzureichend. Die Komission kann auf dieser Basis nicht beurteilen, ob die Einhaltung der Grenzwerte im Krefelder Hafen bis 2011 erreicht werden kann.
Sie will die Frist für Krefeld nicht verlängern und drängt auf neue Lösungen.
Die EU hat festgelegt: An höchstens 35 Tagen im Jahr darf der Feinstaubanteil pro Kubikmeter Luft die Grenze von 50 Mikrogramm überschreiten. Weil dieser Wert im Hafen häufig überschritten wird, gilt dort ein Luftreinhalteplan. Dieser reicht aber offenbar immer noch nicht aus. Das Problem Feinstaubbelastung im Krefelder Hafen wird die Stadt also auch im Jahr 2010 beschäftigten.
Die Grünen forderten deshalb gestern, keine auf Stadtgrenzen beschränkten Luftreinhaltepläne mehr zu erstellen. "Das ist Flickschusterei, Krefeld braucht einen Plan, der Stadtgrenzen übergreifend Gültigkeit hat. Wir fordern schon lange einen gemeinsamen Plan für das Ruhrgebiet oder Krefeld, Duisburg und Dinslaken", sagte gestern Christoph Bönders, umweltpolitischer Sprecher der Krefelder Grünen.
Zuletzt hatte die Verwaltung daran gearbeitet, Ersatzwohnungen für die letzten verbliebenen Mieter im Hafen zu suchen. Nur eine Familie lebt dort noch. Im Umweltausschuss hatte Helmut Döpcke im Oktober gesagt: "Falls dort irgendwann niemand mehr wohnt, ist die Rechtsgrundlage für den Luftreinhalteplan eine neue."
Nun aber teilte die EU-Kommission mit, dass die Grenzwerte auch in der Nähe von Industriestandorten gelten. Helmut Döpcke erklärte daraufhin in einer Stellungnahme: "Inwieweit sich aus der Nichtverlängerung der Frist Konsequenzen für den Luftreinhalteplan Krefeld-Hafen ergeben, lässt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beurteilen. Hierzu bedarf es einer intensiven Abstimmung mit der Bezirksregierung Düsseldorf. Für die Meldungen nach Brüssel ist das Land NRW zuständig."
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