Ende 2010 könnte mit dem Kraftwerks-Bau begonnen werden. Foto: RPO
Krefeld: Kraftwerk: Duisburg muss Kühlwasserleitung genehmigen
Krefeld (RPO). Die Bezirksregierung hat nach RP-Informationen auch die Stadt Duisburg um das "gemeindliche Einvernehmen" für einen Teil des Krefelder Kraftwerks gebeten. Eine Kühlwasserleitung für das im Uerdinger Chempark geplante Steinkohlekraftwerk verläuft auf einer Länge von 200 Metern auf Duisburger Stadtgebiet und quert dort die Hohenbudberger Straße.
Eine Sprecherin des Duisburger Umweltdezernenten Peter Greulich bestätigte, dass derzeit an einer Vorlage für den Duisburger Rat gearbeitet werde. Er tagt am 25. Januar und soll über das gemeindliche Einvernehmen befinden.
Aufgrund der wechselnden Mehrheiten (zehn Parteien im Rat, mehrere kleine Gruppen und Fraktionen) ist nicht absehbar, wie die Duisburger Lokalpolitik entscheidet. Die Rheinhauser Bezirksvertretung hat bei ihrer Sitzung am Donnerstag bereits die Empfehlung formuliert, das Einvernehmen zu verweigern. Die CDU-Fraktion nahm an der Abstimmung nicht teil.
Trianel-Unternehmenssprecher Elmar Thyen sagte gestern: "Trianel geht davon aus, daß die Stadt Duisburg das gemeindliche Einvernehmen erteilen wird." Nur bei rechtlichen Einwänden könne die Genehmigung verweigert werden. Thyen: "Sollte Duisburg das Einvernehmen verweigern, könnte die Bezirksregierung es auch ersetzen. Eine Alternativplanung, um Duisburger Gebiet mit den Kühlwasserleitungen zu umgehen, gibt es im Moment nicht", sagt Thyen.
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Der Rat der Stadt Krefeld hat dem Kraftwerksbau sein Einvernehmen am Mittwoch erteilt. Darin eingeschlossen ist allerdings noch nicht die "qualifizierte planungsrechtliche Stellungnahme". Jennifer Spitzner, Pressesprecherin der Bezirksregierung Düsseldorf, sagte gestern unserer Zeitung, dass ihre Behörde bis zum 20. Januar eine detaillierte Stellungnahme erwarte. Darin soll die Frage beantwortet werden, ob die derzeitigen Bebauungspläne ausreichen.
Unterdessen fragen sich Krefelder Politiker, warum die Bezirksregierung den Druck auf Krefeld mit öffentlichen Forderungen erhöht. CDU-Fraktionsvorsitzender Wilfrid Fabel kritisierte die Bezirksregierung: "Man kann bei den von der Bezirksregierung gewählten Verfahren per Pressemitteilung zu kommunizieren den Eindruck gewinnen, dass sich die Bezirksregierung um rechtliche Beurteilungen, die in ihre Zuständigkeit fallen ,drücken will', um der Stadt Krefeld den schwarzen Peter zuzuschieben."
Quelle: RP
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