Krefeld: Kraftwerk: Emotionale Debatte mit Folgen
VON JENS VOSS - zuletzt aktualisiert: 14.01.2010 - 12:07Krefeld (RPO). Begleitet von Demonstrationen und einer emotionale geführten Debatte hat der Stadtrat am Mittwoch den Weg für den Neubau eines Kohlekraftwerks in Uerdingen politisch freigemacht. Die Debatte im Rat war erwartungsgemäß emotional – und das Geschehen dabei nicht immer gut.
Es ist keine Kleinigkeit, wenn Ulrich Grubert vom Niederrheinischen Umweltschutzverein nach dem für ihn missliebigen Abstimmungsergebnis als Zuschauer mit einem Megaphon Oberbürgermeister Gregor Kathstede niederbrüllt und den Ratsmitgliedern eine Gewissenspredigt hält.
So etwas ist in einem gewählten Parlament keine Ausübung demokratischer Rechte, sondern ein Angriff darauf und auch nicht durch hohe moralische Ansprüche zu rechtfertigen. Die Heftigkeit mag auch dem Landtagswahlkampf geschuldet gewesen sein.
Die Grünen haben ihr Thema gefunden. Bemerkenswert war dies: SPD, CDU und FDP standen in einer Entscheidung zusammen, die substanziell für die Zukunft Krefelds ist. Die SPD hätte versucht sein können, den Grünen als potenziellem Verbündeten nach dem Munde zu reden. Sie tat es nicht und stimmte mit dem Gegner ab. Wahlkampf dominiert offenbar doch nicht alles. Das ist gut.
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