Wird Bayer das alte Kraftwerk abschalten? Die Stadt wartet weiter auf eine Zusage. Eher will sie nicht einlenken. RP-Archiv. Thomas Lammertz Foto: RPO
Krefeld: Kraftwerk: Stadt ist gefragt
Krefeld (RPO). Nächste Woche wird die Stadt ein Schreiben von der Bezirksregierung erhalten. Die Verwaltung wird darin um ihre Position zum Kraftwerksneubau gebeten. Auch Bayer will sich äußern. Was passiert nach der Kommunalwahl?
Nach Abschluss der Forenreihe zum Kraftwerk im Uerdinger Chempark wird es ab der kommenden Woche ernst für die Verwaltung. Die Stadt wird Post von der Düsseldorfer Bezirksregierung erhalten und um eine Stellungnahme zur Trianel-Planung gebeten.
Siegfried Goetsch, Dezernent für Kraftwerksbauten bei der Bezirksregierung: „Der Krefelder Verwaltung und allen umliegenden Bezirken wird der Trianel-Antrag vorgelegt. Dann müssen die Kommunen uns sagen, was nach ihrer Ansicht im Antrag noch fehlt oder berücksichtigt werden muss.“ Anregungen und Einwände nimmt die Bezirksregierung auf, und wird dann im Prozess des Genehmigungsverfahrens die Planungen auslegen. Goetsch betont zudem die Entscheidungshoheit der Bezirksregierung. Seien die Auflagen durch die Betreiber erfüllt, könne nur schwerlich Widerspruch eingelegt werden.
Info
Ergebnisse der Foren
Diskussion Nach Abschluss der Forenreihe, bei der Parteien und Verbände in sechs Gesprächsrunden diskutierten, hat sich keine der Positionen verändert.
FDP Die Parteien behalten ihre alten Standpunkte, die FDP forderte noch einmal eine Prüfung des geplanten Kraftwerk-Baus nach dem Bundesimissionsgesetz.
Ärzteinitiative Die Ärzte sehen im Kraftwerk nach wie vor eine große Gefahr für die Gesundheit der Krefelder Bevölkerung.
Auch Bayer meldet sich in den kommenden Tagen zu Wort. Dr. Stefan Dresely, Leiter des Chemieparks, wird sich bei der Jahrespressekonferenz am 17. April zum Genehmigungsverfahren äußern.
OB: „Prinzipiell dafür“
Krefelds Oberbürgermeister Gregor Kathstede wartet derzeit mit Spannung auf Goetschs Brief. Auch Kathstede hat seine Position nicht grundlegend verändert: „Ich bin prinzipiell für das Kraftwerk, wenn die Bedingungen der Stadt erfüllt sind. Das Kraftwerk ist wichtig für den Wirtschaftsstandort.“ Allerdings hält der Oberbürgermeister die bisherige Kommunikationspolitik von Bayer für unzureichend.
Mehr zum Thema
Die städtische Bedingung, dass die alten Kraftwerke zu einem bestimmten Termin abgeschaltet werden, sei nie bestätigt worden. Weiterhin möchte Kathstede die Frage des Kohletransports und der Einhausung geklärt wissen. „Zum Nulltarif bekommt Bayer das Kraftwerk nicht.“
Für und gegen das Kraftwerk
Spannend ist die Kraftwerksfrage vor dem Hintergrund der Partei-Konstellationen nach der Kommunalwahl. Je nach Stimmenverteilung böten neue Kräfteverhältnisse auch neue Chancen. Bekanntlich sind FDP und SPD für das Kraftwerk. Schwarz-Grün als Anti-Kraftwerks-Allianz?
Noch sagt Kathstede: „Ich setze für 2009 nach wie vor auf eine bürgerliche Koalition.“ Aber er sagt auch: „Man weiß nicht, wie der Wähler seine Stimmen verteilt.“ Eine strikte Absage an Schwarz-Grün klingt anders.
Dass die Grünen dem Kraftwerkplan nicht eben wohlgesonnen gegenüber stehen, machte eine Pressemeldung deutlich, die deren Fraktionsvize Rolf Rundmund gestern versendete. Er macht seinem Ärger über die Forenreihe Luft: „Ich habe die letzte Sitzung des Forums aus Protest vorzeitig verlassen.“
Mehr zum Thema
Quelle: RP
Anzeige:
AUS DER NACHBARSCHAFT
mehr nachrichten aus krefeld
Anzeige:
BILDER AUS KREFELD
40 Jahre Kreis Heinsberg
Equitana 2012
Niederrheinische Blätter
Die Wohlfühlexperten
Wintergärten
Vital
