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Krefeld: Nach Fehlbuchung: CDU-Chef Fabel kritisiert Stadtdirektorin
Krefeld (RPO). Nach der Fehlbuchung von 790.000 Euro an J&A Plastics setzt auch CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel die Verwaltung unter Druck. Im Finanzausschuss eskalierte am Mittwoch die Situation: Fabel kritisierte lautstark die Stadtdirektorin.
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Oberbürgermeister Kathstede hat Stadtdirektorin Beate Zielke die Federführung beim Thema "Fehlbuchung an J & A Plastics" übertragen. CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel erhöhte daraufhin am Mittwoch den Druck auf die Verwaltung. Im Finanzausschuss stellte er acht Fragen zur Fehlbuchung, mit denen er zunächst indirekt auch Kathstede angriff.
Als Fabel aber zu einzelnen Punkte erneut bei Stadtdirektorin Zielke nachfragte und diese auf die Ermittlungen des neu eingeschalteten Prüfunternehmens "Treuhand & Partner" verwies, griff Fabel sie verbal an: "Der OB muss ein armes Schwein sein, wenn er eine solche Verwaltung hat."
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Entlastung
Auf Tagesordnungspunkt 3 stand im Ausschuss am Mittwoch unter anderem die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008.
Mit den Stimmen von CDU und Grünen, gegen SPD und FDP, wurde Kathstede entlastet.
Vorher fragte Fabel: "Was passiert, wenn ich ihn nicht entlaste?"
Verwundert reagierte die Opposition auf diese Attacke von Fabel, der damit seinen Oberbürgermeister aus der Schusslinie nahm: "Herr Fabel, das ist eine Ihrer berühmten Blendgranaten", sagte Frank Meyer (SPD). Oberbürgermeister Kathstede müsse für die Fehlbuchung in die Verantwortung genommen werden können.
Hans Butzen (SPD) sagte in Richtung Kathstede: "Ich erwarte von Ihnen, dass Sie gegen sich selbst ein Disziplinarverfahren einleiten." Kathstede, der wegen der Kayseri-Dienstreise erst um 17.55 Uhr direkt nach der Landung im Rathaus eintraf, verteidigte sein Vorgehen: "Ich stelle mich vor meine Verwaltung."
Im Fokus stand außerdem die erste Fassung des Berichts des Rechnungsprüfungsamtes: Kathstede hatte diesen Bericht – entgegen der Vorgaben der Gemeindeordnung – verändert. SPD und Grüne wollen jetzt die erste Fassung des Berichts sehen und monieren zudem, dass der Abschlussbericht nicht mit Datum versehen wurde. Mälzer bezeichnete es als "Rechtsbruch", dass Kathstede den Bericht verändert hat. Als einziger nicht präsent: Linke-Ratsherr Cakir; der verließ kommentar- und ersatzlos vor dem Tagesordnungspunkt die Runde.
Was ist mit dem Geld passiert? Die Fehlbuchung soll nach Informationen der RP direkt an Krankenkassen weitergeleitet worden sein. Außerdem sollen Lieferantenforderungen beglichen worden sein. Insolvenzverwalter Stock versucht offenbar auf dem Klageweg, die Zahlungen an die Lieferanten zurückzufordern.
Auf dem Unternehmenskonto von J & A Plastics soll sich noch ein Restguthaben befinden, dieses gehört aber zur Insolvenzmasse und soll nach einer Prioritätenliste an alle Gläubiger verteilt werden. Aus Sicht der Stadtverwaltung besteht rechtlich keine Chance, die 800.000-Euro bevorrechtigt vor allen anderen Gläubigern zurückzuerhalten.
Quelle: RP
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