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Krefeld: "Schmierentheater im Rat"
Krefeld (RPO). Interview Manche Debatte im Rat erinnere ihn an ein "Schmierentheater", sagte Oberbürgermeister Kathstede im Gespräch mit unserer Zeitung. Er ruft die Politiker zu einer neuen Debattenkultur auf.
Die erste Ratssitzung war wie immer schmucklos, um nicht zu sagen: grau. Sollten Sie nicht künftig mit der Amtskette auch einen Amtsmantel tragen – sagen wir in Tiefdunkelblau?
Kathstede (lacht) Wenn Sie das Ornat der englischen Lord Mayors (Anmerkung: Bürgermeister) kennen, dann verzichte ich dankend. Die müssen das auch im Sommer bei 35 Grad Hitze tragen.
Bei der jüngsten Ratssitzung haben Sie dem Schriftführer gute Unterhaltung gewünscht. Ist die Ratssitzung manchmal lustiges Theater?
Kathstede Das war nicht mal ironisch gemeint, sondern sarkastisch. Manche Diskussionen erinnern in der Tat an Schmierentheater, das eines von den Bürgern gewählten Verfassungsgremiums unwürdig ist. Das macht mir Sorgen. Der Stadtrat muss zu einer vernünftigen Streitkultur zurückfinden.
Info
Gregor Kathstede
Person geboren am 15.8.1963, verheiratet, eine Tochter.
Schule, Studium 1983 Abitur am Gymnasium Horkesgath, Studium Französisch, Geschichte, Erziehungswissenschaften.
Beruf 1994 bis 1997 wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundesbüro von Dieter Pützhofen; 1997 bis 2004 Lehrer an der Theodor-König-Gesamtschule Duisburg; 1999 Wahl in den Rat Krefeld; 2003 Bürgermeister; seit Oktober 2004 Oberbürgermeister Krefelds.
Eine Art Regierungserklärung mit einem Programm für die kommende Legislaturperiode hat es auch nicht gegeben.
Kathstede Vor der Wahl habe ich meine Schwerpunkte für die nächsten sechs Jahre deutlich herausgestellt. Ich möchte das nicht politisch zerreden lassen, sondern Schritt für Schritt anpacken. Bei den unsicheren Mehrheiten im Rat ohne feste Koalition muss man erst einmal beobachten, wie sich die Dinge entwickeln.
Also ist Oberbürgermeister Kathstede geschwächt?
Kathstede Nein, sicher nicht geschwächt. Manche schätzen die Position des Oberbürgermeisters bei wechselnden Mehrheiten sogar stärker ein als in einer festen Koalition. Das kann ich selber noch nicht abschätzen, weil ich mit dieser Situation noch keine Erfahrungen gemacht habe. Ich gehe aber davon aus, dass zukünftig in Sachfragen noch intensiver diskutiert werden muss.
CDU-Fraktionschef Fabel hat offen gesagt, dass es immer Spannungen zwischen Rat und Verwaltung, also auch zwischen Gregor Kathstede und seiner Fraktion, geben wird. Kühlt das Verhältnis gerade ab?
Kathstede Nein, die CDU ist meine politische Heimat, und mein Verhältnis zur Fraktion ist hervorragend. Aber es gibt eben inhaltlich ab und zu unterschiedliche Auffassungen.
Und wie ist das Verhältnis zu Wilfrid Fabel, der sich ja sehr kritisch über Ihren Wahlkampf geäußert hat?
Kathstede (lächelt) Ich habe ein sachliches Verhältnis zu Herrn Fabel, aber das Verhältnis zu meiner Frau ist deutlich besser.
Ist das Verhältnis zu SPD-Fraktionschef Uli Hahnen ruiniert, nachdem er zweimal gegen Sie verloren hat?
Kathstede Von meiner Seite aus nicht. Sollte Herr Hahnen Schwierigkeiten haben, mit mir vertrauensvoll zusammenzuarbeiten, halte ich das nach zwei knappen Niederlagen für menschlich vielleicht nachvollziehbar. Ich gehe aber davon aus, dass er solche Emotionen bei Sachfragen beiseite schieben kann. Und die SPD insgesamt sollte gemerkt haben, dass die Krefelder das Schlechtreden der eigenen Stadt und persönliche Verunglimpfungen satt sind.
Wie kann die Stadt das Schuldenloch stopfen?
Kathstede Das Defizit liegt zwischen 60 und 70 Millionen Euro; die Stadt wird es mit der Rücklage ausgleichen können. Sie ist quasi das Sparbuch der Stadt. Zur Zeit liegen dort knapp 100 Millionen Euro.
Wird es also keine Liste der Schmerzen für die Bürger geben?
Kathstede Wir werden nicht umhinkommen, für die nächsten Haushalte auch Dinge auf den Prüfstand zu stellen, und es darf keine Denkverbote geben, sonst kriegen wir das Loch nicht in den Griff. Die Lage wird schwierig bleiben und wir werden aller Voraussicht nach ein strukturelles Defizit nicht verhindern können. Ja, wir müssen auch über Einsparungen reden. Allerdings dürfen wir unsere Stadt auch nicht kaputtsparen.
Beispiel?
Kathstede Man kann die Frage stellen, ob es noch bezahlbar ist, wenn man im Bockumer Bad für 2,50 Euro eine Tageskarte bekommt, während außerhalb Krefelds für Bäder Eintrittspreise von sieben Euro und mehr wie selbstverständlich bezahlt werden. Aber das ist letztlich eine Entscheidung der Politik. Auf jeden Fall werden wir noch stärker als bisher Schwerpunkte setzen müssen.
Drohen Steuererhöhungen?
Kathstede Damit tue ich mich sehr schwer. Unser Gewerbesteuerhebesatz von 440 ist recht günstig; damit punkten wir im Umland und holen Unternehmen nach Krefeld.
Quelle: RP
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