SPD-Fraktionschef Hahnen äußerte den Verdacht, CDU und Grüne hätten Tauschgeschäfte vereinbart. Foto: Thomas Lammertz
Krefeld: SPD-Chef Hahnen: "Dann gibt es Krieg"
Krefeld (RPO). 150 Zuschauer wurden gestern in der Kaufmannsschule Zeugen einer der überflüssigsten Krefelder Ausschuss-Sitzungen der vergangenen Jahre. Um 17 Uhr begann die Tagung des neuen Unterausschusses zur Umstrukturierung des Gebäudemanagements, um 18.31 Uhr war sie beendet.
Ohne Ergebnis: Alle politischen Fraktionen stemmten sich auch gestern wieder gegen den Plan von Stadtdirektorin Beate Zielke, das Gebäudemanagement in einer "Anstalt öffentlichen Rechts" auszugliedern. Zielke gegen alle – die Fronten sind verhärtet.
Darum geht's: Weil viele städtische Gebäude in marodem Zustand sind (dies räumte auch die Stadtdirektorin gestern ein), will die Verwaltung des Management der Gebäude reformieren. Bisher macht diesen Job im Theater, Stadthaus oder Rathaus dezentral jeder Fachbereich individuell. Das hat viele Nachteile: Zu viele Köche können den Brei verderben. Die Verwaltung will eine Neuorganisation in der Form einer "Anstalt öffentlichen Rechts" – eine Art "GmbH light". So hatte es Stadtdirektorin Beate Zielke schon in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 23. März gesagt. Damals beschloss die Politik die Gründung eines "Unterausschusses".
Mit verhärteten Fronten hätte die Runde gestern enden können. Doch das wollten weder Politik noch Verwaltung – und schon gar nicht die 150 städtischen Mitarbeiter, die zwischendurch nach Beiträgen stets applaudierten.
Deshalb schlug Ulrich Hahnen (SPD) mit dem Rückenwind des Landtagsmandats vor, dass die Verwaltung in die Planung auch einbeziehen solle, das Gebäudemanagement in einem stadteigenen zentralen Fachbereich zu organisieren. Antwort von Stadtdirektorin Zielke: "Das muss ich dann an den OB weitergeben." Die Politik, so Zielke, habe auf diesen verwaltungsinternen Vorgang keinen Einfluss mehr.
Antwort von Hahnen: "Wenn Sie das machen, gibt es Krieg." Den gab es doch nicht. Zur Deeskalation trug vielleicht auch der Beitrag von Ratsherr Edgar Pasch (UWG) bei. Nachdem sich alle Fraktionen schon zu Wort gemeldet hatten, bat Pasch um Gehör. Dann sagte er: "Ich möchte mich meinen Vorrednern anschließen." Gelächter. Alle Fraktionen waren sich schlussendlich einig, dass die Verwaltung zunächst die Aufgaben des Gebäudemanagements definieren solle, und dann die Rechtsform wählt. In vier Monaten wollen die Politiker erneut tagen.
Das Ende der Sitzung erlebte einer nicht mehr: CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel bekam zwischendurch einen Anruf auf dem Handy und verließ blitzartig den Saal – egal, welches Thema ihn da erwartete. Es wird ergebnisreicher gewesen sein als die gestrige Sitzung.
Quelle: RP
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