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Krefeld: SPD: Minister soll OB rüffeln
Krefeld (RPO). SPD-Ratsherr Bernd Scheelen will sich in einem Brief an NRW-Innenminister über Oberbürgermeister Kathstede beschweren. Scheelen wirft ihm vor, bei Bürgermeister-Terminen systematisch die Gemeindeordnung zu verletzen.
SPD-Ratsherr und Bürgermeister Bernd Scheelen wirft Oberbürgermeister Gregor Kathstede (CDU) vor, gegen die Gemeindeordnung zu verstoßen. Scheelen will nun NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP) als Kommunalaufsicht einschalten und ihn auffordern, Kathstede zur Ordnung zu rufen.
Der Vorwurf: Kathstede soll Scheelen systematisch bei der Besetzung von Bürgermeister-Terminen übergehen. Der Vorwurf hat eine politische Facette: Bürgermeister-Termine sind ein Mittel, Bekanntheit zu erlangen. Kathstede wies Scheelens Kritik als Farce zurück: "Herr Scheelen kann von mir aus an die Kanzlerin schreiben", sagte er gestern unserer Zeitung.
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Regelung
Die Termin-Besetzung ist in der Gemeindeordnung geregelt: Kann der Oberbürgermeister einen Termin nicht wahrnehmen, müssen seine drei Stellvertreter in der Reihenfolge Karin Meincke (CDU), Bernd Scheelen und Jutta Pilat (FDP) gefragt werden.
Scheelen erklärte, er habe den Oberbürgermeister mehrfach schriftlich auf Unregelmäßigkeiten bei Besetzungen hingewiesen. So habe bei der 50-Jahr-Feier der Firma Specht im Nordbahnhof die FDP-Bürgermeisterin Jutta Pilat das Grußwort gesprochen. Scheelen, der zufällig als Kunde zur Feier eingeladen war, wäre vor Pilat an der Reihe gewesen, dort als Bürgermeister zu sprechen.
In einem Schreiben an Kathstede hatte Scheelen auch beklagt, dass bei einigen Kunstveranstaltungen Kulturdezernent Roland Schneider die Stadt vertreten habe. In seinem Antwortschreiben zweifelte Kathstede an, dass bestimmte städtische Termine überhaupt unter die Vertretungsregeln der Gemeindeordnung fallen. Der CDU-Politiker appellierte aber an Scheelen, diesen – so wörtlich – "Streit um des Kaisers Bart" nicht eskalieren zu lassen. Er sagte Scheelen zu, ihn künftig zu berücksichtigen. Die sei aber nicht erfolgt, so Scheelen gestern.
Kathstede generell zu den Vorwürfen: "Im Normalfall halten wir uns an die Reihenfolge. Aber das ist nicht immer möglich. Wenn ich kurzfristig einen Termin nicht wahrnehmen kann und das Büro von Herrn Scheelen nicht besetzt ist, dann übergehen wir die Reihenfolge schon mal." Scheelen wies diese Begründung zurück: "Mein Büro ist immer besetzt und mein Handy eingeschaltet."
Der Innenminister kann ein Stadtoberhaupt ermahnen, die Gemeindeordnung einzuhalten. Kathstede demonstrierte Gelassenheit und sagte ironisch: "Ich freue mich, von unserem Innenminister, den ich sehr schätze, zu hören."
Quelle: RP
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