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Krefeld: Was ist das richtige Signal?
Krefeld (RPO). Eine alte politische Regel besagt: Gebührenerhöhungen kommen nie zur rechten Zeit. So war es im vergangenen Jahr, als keine Ratsfraktion in der Krefelder Politik den Schwarzen Peter haben wollte, folglich eine Gebührenerhöhung abgelehnt wurde. Auf dem vorläufigen Höhepunkt der Finanzkrise wollte der Krefelder Rat damals ein Signal setzen.
Jetzt scheint eine Gebührenerhöhung unvermeidbar. Spannend wird sein, ob eine politische Mehrheit gefunden wird. Werden sich die größten Ratsfraktionen vernunftgesteuert einigen, weil diesmal keine Wahl vor der Tür steht?
Für den Bürger ist ohnehin nicht mehr verständlich, wohin der Zug fährt. Ein Ende der Finanzkrise ist immer noch nicht in Sicht. Trotzdem droht jetzt eine Erhöhung. Eine neue politische Regel sollte laufen: Gebühren sind kein Instrument für finanzpolitische Steuerung, sondern haben transparent und nachvollziehbar zu sein. In Guten und in schlechten Zeiten
Quelle: RP
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