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Wassenberg: CDU Wassenberg: Bündnis umbenennen
Wassenberg (RPO). Der Antrag der Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Wassenberg ist nicht neu, erneut kam er zur Sprache in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Mit dem Antrag verfolgen die Grünen den Beitritt der Stadt Wassenberg zum Bündnis gegen Rechts.
Zwischenzeitlich hatte die Verwaltung geprüft, ob unter anderem eine finanzielle Verpflichtung mit der Mitgliedschaft einhergeht. Da keine Kosten zu erwarten sind, kam der Antrag erneut zur Sprache. Zu Wort meldete sich Karl-Heinz Dohmen, CDU-Fraktionsvorsitzender. Grundsätzlich, so merkte er an, müsse die Stadt mit allen Mitteln den Extremismus bekämpfen. Jedoch sah er nicht nur Bedarf im Bereich des rechtsgerichteten Extremismus. "Der Widerstand kommt auch von links. Beide Richtungen missachten die Menschen und das Grundgesetz", sagte Dohmen. Die CDU forderte daher, dem Bündnis nur dann beitreten zu können, wenn es umbenannt wird und den Namen Bündnis gegen Rechts- und Linksextremismus trägt.
Ernst Kluth, Vorsitzender der SPD-Fraktion, nannte das CDU-Verhalten "lächerlich", während Robert Seidl, Grünen-Fraktionsvorsitzender hinzufügte: "Das Bündnis kann so einfach nicht umbenannt werden, da es kreisweit und nicht nur in Wassenberg gegründet wurde." Er räumte jedoch ein, dass Wassenberg durchaus ein Zeichen gegen Linksextremismus setzen könne. Der Ausschuss einigte sich darauf, dass die Stadtverwaltung prüfen soll, ob eine Umbenennung möglich ist. Kommentar
Quelle: RP
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