Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Kreis Heinsberg: Heinsberger auf der Liste
Kreis Heinsberg (RP). Frühere Bundestagsabgeordnete und weitere Politiker aus dem Kreis Heinsberg stehen nach RP-Informationen auf der Namensliste der Zwickauer Neonazis. Die Betroffenen werden durch Anrufe der Polizei informiert.
Mehr zum Thema
Auf den Listen mit rund 10 000 Namen, die im Zuge der Ermittlungen gegen die rechtsextreme Terrorzelle aus Thüringen auf einem USB-Stick gefunden wurden, tauchen nach Informationen unserer Zeitung auch diejenigen von früheren Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Heinsberg auf. Die Polizei informiert derzeit telefonisch betroffene Personen in ganz Deutschland. Die Ermittlungsbehörden gehen davon aus, dass niemand, der auf der Liste genannt wird, gefährdet ist.
Insgesamt sollen in NRW rund 2500 Personen und Institutionen betroffen sein. Die Kreispolizeibehörde Heinsberg gab gestern dazu keine Details bekannt, Landrat Stephan Pusch verwies wegen der bundesweiten Ermittlungen auf die Kommunikationshoheit des Generalbundesanwalts in Karlsruhe. Insgesamt finden sich nach Informationen unserer Zeitung unter den 10 000 Namen rund 30 Menschen aus dem Kreis Heinsberg – allesamt Politiker, teils mit veralteten Adressen. Die Listen sollen 2005 erstellt worden sein.
Info
Politische Straftaten
Statistik Insgesamt melden die Behörden seit Mai 2011 acht Fälle politischer Straftaten und Vorkommnisse aus dem rechten Spektrum in Heinsberg, sieben in Wassenberg, fünf in Gangelt, vier in Geilenkirchen, zwei im Selfkant und einen in Übach-Palenberg. Aus Erkelenz, Wegberg und Waldfeucht wurden keine politisch motivierten Straftaten aus dem rechten Spektrum bekannt.
Vergleichsweise unauffällig
Mit Blick auf politisch motivierte Straftaten und Vorkommnisse aus dem rechten Spektrum gilt der Kreis Heinsberg als unauffällig. Im Vergleich zu den Nachbarkreisen Düren und Aachen wurden deutlich weniger Straftaten und Vorkommnisse aus dem rechten Spektrum bekannt. 2010 registrierte die Kreispolizeibehörde Heinsberg 54 politisch motivierte Delikte, im Kreis Düren waren es im gleichen Zeitraum 138, im Kreis Aachen 264.
Für Schlagzeilen sorgte im März 2009 ein Aufmarsch von 100 Rechten in Heinsberg-Randerath. Die Rechtsextremisten nutzten die Diskussion über den Sexualstraftäter Karl D., um dessen Wohnort zur Kulisse ihrer Forderung nach der Todesstrafe zu machen. Zuletzt war es rund um ein Wassenberger Lokal mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Linken gekommen. Die Kreispolizei hat die Tatverdächtigen ermittelt. Die Verantwortlichen des Lokals distanzieren sich aufs Schärfste von den Vorgängen. "Wir sind nicht weiter bereit, Faschisten zu tolerieren. Diese treten den Grundsatz der Toleranz mit Füßen", heißt es auf der Internetseite des Lokals.
Aktuelle Verfahren und Hinweise
Insgesamt sind den Behörden rund 30 Ermittlungsverfahren und Hinweise mit politischem Hintergrund aus dem rechten Spektrum seit Mai 2011 aus dem Kreisgebiet bekannt. Dabei handelt es sich überwiegend um Hakenkreuzschmierereien und das Anbringen von Aufklebern mit rechtem Gedankengut. Der Tatbestand der Volksverhetzung, bei denen Einzelne ausländerfeindliche Parolen äußerten, lag in drei Fällen vor.
Weitere Artikel
Quelle: RP/rl
Jetzt weiterlesen und die Rheinische Post testen.
Anzeige:
Aus der Nachbarschaft
Mehr nachrichten
Bilder aus dem Kreis Heinsberg
Niederrheinische Blätter
Die Wohlfühlexperten
Wintergärten
Borussia - Jetzt geht's weiter
Vital
