Die Bürgerinitiative um Sprecherin Andrea Hoeveler (2.v.r.) hat viel Unterstützung erfahren. OB Bude ist gegen Giesenkirchen 2015.
Foto: Dieter Wiechmann
Mönchengladbach: 1996: Bürgerentscheid gegen Mülltonnen mit Rebell Kuckels
Mönchengladbach (RPO). „Giesenkirchen 2015“ – dieses Vorhaben von CDU und FDP findet Befürworter und Gegner. Letztere wollen den Ratsbeschluss, die Sportanlage Puffkohlen zum Wohngebiet zu machen und die Sportplätze als Kunstrasen auf das Gelände des ehemaligen Giesenkirchen zu verlagern, mit einem Bürgerbegehren wieder kippen. Da werden Erinnerungen an Dezember 1996 wach – besonders bei zwei Menschen in der Stadt, Bernd Kuckels und Erich Oberem.
Oberem trat aus CDU aus
Damals brachten die Gladbacher per Bürgerentscheid den Beschluss von CDU und USD zu Fall, rollende Groß-Mülltonnen in der Stadt einzuführen. Bernd Kuckels, heute Kämmerer der Stadt, war 1996 als FDP-Fraktionschef einer derjenigen, die den Protest gegen die Rolltonnen-Macher anführten. Und Erich Oberem, seinerzeit noch städtischer Umweltdezernent und heute Fraktionsvorsitzender der FWG, hatte wegen des CDU-Beschlusses für die Großtonnen sogar sein christdemokratisches Parteibuch zurückgegeben. Fast 93 000 Gladbacher stimmten vor zwölf Jahren für die Beibehaltung der kleinen Mülltonnen.
Die Aktion erreichte einen Mobilisierungsgrad in der Bevölkerung, mit der CDU und ihr politischer Partner USD nicht gerechnet hatten. Die Wahlbeteiligung lag bei fast 48 Prozent. Bemerkenswert sind die Kommentare, die damals geäußert wurden. So sagte etwa der FDP-Ratsherr Rainer Wallnig am Wahlabend der RP: „Die Bürger waren unzufrieden mit der Art und Weise, wie die Ratsmehrheit mit dem Bürgerwillen umgegangen ist. Das Ergebnis ist eine deutliche Kritik an den Machtstrukturen der Stadt.“
Kenner der politischen Szene behaupten, dass der erfolgreiche Bürgerentscheid und die wenige Monate später von der CDU-Fraktion abgelehnte Wiederwahl von Erich Oberem die eigentliche Geburtsstunde der FWG war, die sich anderthalb Jahre später gründete. Es blieb nicht der einzige Bürgerentscheid: Mai 2001 scheiterte der Versuch, das Theater an der Hindenburgstraße als Kulturstätte zu retten. Dezember 2002 klappte es nicht, das Vitusbad zum Familienbad zu machen. Doch der Ausgang des Bürgerentscheids von 1996 wirkt nach: Die CDU und vor allem die FDP sind seitdem sensibilisiert.
Erich Oberem hat sich mit der FWG zu „Giesenkirchen 2015“ positioniert: Er lehnt das Projekt ab und unterstützt auch das Bürgerbegehren – aber nur als „Person Erich Oberem“. Er lehne es jedoch ab, auf diese Weise Politik zu machen. „Deshalb finde ich es nicht gut, dass die SPD dies als Partei unterstützt. Das soll nur dem Wahlkampf dienen, und dies ist mir zu billig.“
Quelle: RP
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