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Mönchengladbach: 23.200 sollen Integrationsrat wählen
Mönchengladbach (RPO). Mönchengladbacher mit Migrationshintergrund haben am Sonntag die Wahl zwischen fünf Listen. Erstmals dabei sind die Grünen. Die Kandidaten wollen in den nächsten fünf Jahren die ausländische Bevölkerung repräsentieren. Auch die jetzige Vorsitzende Gülistan Yüksel tritt an.
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Landesweit sind am Sonntag mehr als eine Million Menschen mit Migrationshintergrund dazu aufgerufen, die neuen Integrationsräte zu wählen. In Gladbach sind es 23 200. Oberbürgermeister Norbert Bude hat in einem Schreiben an die Wahlberechtigten, das in neun Sprachen übersetzt wurde, darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, das Stimmrecht wahrzunehmen: "Für viele Menschen ohne deutschen Pass ist die Wahl die einzige Möglichkeit, die Politik in der Stadt aktiv mitzugestalten." Die wichtigsten Fragen rund um die Wahl:
Wer darf wählen gehen? Alle Ausländer ab 16 Jahren, die seit einem Jahr rechtmäßig in Deutschland leben und seit mindestens 16 Tagen in Gladbach ihren Hauptwohnsitz haben, haben eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Ebenso eingebürgerte Deutsche, sofern sie die Staatsbürgerschaft nach dem 6. Februar 2005 erworben und sich ins Wählerverzeichnis haben eintragen lassen. Nicht wahlberechtigt sind Asylbewerber und vom Wahlrecht ausgeschlossene Personen.
Wie und wo wird gewählt? Die Stimme kann von 8 bis 18 Uhr in 13 Wahllokalen und auch per Brief abgegeben werden. Noch bis heute Abend, 18 Uhr, können Wahlberechtigte auf www.moenchengladbach.de die Briefwahl beantragen. Weitere Informationen dazu gibt es unter den Telefonnummern 02161 258140 bis 258143. Ergebnisse werden am Sonntag ab 18 Uhr im Rathaus Rheydt und zeitgleich auf der Internetseite der Stadt präsentiert.
Wer steht zur Wahl? Fünf Listen haben angemeldet: die Jüdische Gemeinde, der Türkisch-Deutsche Integrationsverbund, der Deutsch-Russische Integrationsverein, Interkulturell Yüksel sowie – erstmals – Bündnis 90/Die Grünen. Die Mitglieder werden für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Die derzeitige Vorsitzende, Bundesverdienstkreuz-Trägerin Gülistan Yüksel, die bis vergangenes Jahr zudem für die SPD im Stadtrat saß, holte 2004 mit ihrer Liste 50,78 Prozent aller Stimmen und steht auch dieses Mal wieder zur Wahl.
Dürften auch Deutsche kandidieren? Ja. Grundsätzlich wählbar ist jeder Gladbacher, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet seinen Hauptwohnsitz hat.
Wer sitzt noch im Integrationsrat? Bis Ende 2004 hieß das Gremium, das als politische Vertretung aller Migranten gilt, Ausländerbeirat. Seitdem hat sich jedoch einiges geändert. Anders als früher sitzen im Integrationsrat nicht mehr nur Vertreter ausländischer Gruppen. Ein Drittel der Mitglieder (acht Personen) entsendet der Stadtrat, zwei Drittel (16) werden direkt gewählt.
Welche Aufgaben hat der Integrationsrat? Er kann sich mit allen Angelegenheiten der Gemeinde befassen und hat beratende Funktion, aber lediglich indirekten Einfluss auf die Politik. Auf Antrag müssen seine Anregungen oder Stellungnahmen dem Stadtrat, einem Ausschuss oder einer Bezirksvertretung vorgelegt werden. Seine Mitglieder sind als sachkundige Einwohner in zahlreichen Ausschüssen vertreten. Die öffentlichen Sitzungen des Integrationsrats finden in der Regel alle zwei Monate statt. Sein vorwiegendes Ziel ist es, die Situation der ausländischen Bevölkerung in der Stadt zu verbessern. Auch über die politische Einflussnahme hinaus ist das Gremium aktiv, etwa mit interkulturellen Straßenfesten und einer multikulturellen Karnevalssitzung.
Wie hoch dürfte die Wahlbeteiligung sein? Wenn kein Wunder geschieht: sehr niedrig. Schon 2004 gaben nur zehn Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Diesmal könnten es noch weniger sein, da Eingebürgerte, die länger als fünf Jahre in Deutschland leben, nicht mehr wählen dürfen.
Quelle: RP
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