Das Haus Erholung soll wieder schöner werden. Foto: Isabella Raupold
Mönchengladbach: Ampel unter Beschuss
Mönchengladbach (RPO). Ampel und Opposition sind bei der Ratssitzung zum ersten Mal heftig aneinander geraten. Bei der faktisch eher unbedeutenden Abstimmung zur Besetzung des Theaterkuratoriums hatten SPD, Grüne und FDP zunächst angekündigt, eine gemeinsame Liste zu bilden. Erst kurz vor der Abstimmung fiel der Ampel auf, dass dies zu einem Stimmenverhältnis von drei zu drei geführt hätte.
Danach kündigte die Ampel an, in diesem Falle auf die Liste zu verzichten. "Das ist rechtswidrig", sagte FWG-Vorsitzender Erich Oberem.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch kritisierte: "Sie praktizieren das, was Sie früher selbst kritisiert haben."
Oberem verwies auf den veröffentlichten Kooperationsvertrag, der gar nicht zulasse, dass die drei Partner nicht als Liste auftreten: "Sie geben die Kooperation auf, wenn es passt und Sie dadurch einen Posten bekommen. Dadurch machen Sie das Vertrauen, das Sie durch die Veröffentlichung gewinnen wollten, kaputt."
Die Ampel beharrte auf ihrer Position und sicherte sich dadurch einen weiteren Sitz im Theaterkuratorium.
Da ein CDU-Ratsherr (Markus Heynckes) krank war, musste am Ende gelost werden. Zum Losverfahren konnte es nur kommen, da der NPD-Ratsherr Manfred Frentzen mit CDU und FWG stimmte. Der sechste Sitz ging schließlich an die FDP statt an die CDU.Stellvertreter gewählt
Um 14 Uhr traf sich der Rat in seiner konstituierenden Sitzung im Haus Erholung. Klaus Schäfer (SPD) wurde zum ersten Stellvertreter von Oberbürgermeister Norbert Bude gewählt, Renate Zimmermanns (CDU) zur zweiten Stellvertreterin.
Klaus Schäfer bekam 37 Stimmen, zwei mehr, als die Ampel aus SPD, Grünen und FDP hat. Renate Zimmermanns erhielt 26 Stimmen, genau so viele, wie CDU und FWG heute (durch den fehlenden Markus Heynckes) hatten.
Ausschüsse besetzt
Vorsitzender des Planungs- und Bauausschusses wird Horst-Peter Vennen (SPD). Überraschenderweise wird Ulla Brombeis (Grüne) Vorsitzende des neu gegründeten Finanzausschusses. Die weiteren Vorsitzenden: Sportausschuss Frank Boss (CDU), Umwelt Ralph Baus (FDP), Kultur Manuela Luhnen (CDU), Sozial Monika Berten (SPD), Schule Ulrich Elsen (SPD).
Der Schulausschuss wurde erst als achter vergeben. Das bedeutet: Weder CDU noch die Ampel rissen sich darum, den Vorsitz dieses Gremiums zu übernehmen. Der Schulausschuss wird, wie auch Oberbürgermeister Norbert Bude zu Beginn der Ratssitzung in einer kurzen Rede sagte, schwierige Entscheidungen zu treffen haben. Mehrere Schulen, vor alem Hauptschulen, Grundschulen, wohl aber auch Gymnasien, werden während dieser Ratsperiode geschlossen werden müssen. In den entsprechenden Sitzungen protestieren für gewöhnlich Lehrer, Schüler und Eltern.
Dr. Anno Jansen-Winkeln (FDP) wird erwartungesgemäß Vorsitzender des Beirats der Stadtsparkasse. Er setzte sich in offener Abstimmung gegen den bisherigen Amtsinhaber Norbert Post (CDU) durch.
Die Wahlen zu den Aufsichtsräten der städtischen Töchter ziehen sich hin. Inzwischen dauert die Sitzung bereits mehr als sechs Stunden. Stadtdirektor Kuckels ist immer noch nicht wiedergewählt.
Ausführliche Berichte lesen Sie morgen in der Mönchengladbacher Stadtpost.
Quelle: RP/dhk
Anzeige:
Aus der Nachbarschaft
Mehr nachrichten aus Mönchengladbach
Anzeige:
Bilder aus Mönchengladbach
TOP-SERVICES
Restaurant
RP Freude
Spiele
Mercedes-Benz - 
WebPuzzles
Strom-Rechner - 
Gas-Rechner
Alltagshelfer
Pferderennen
Arztsuche
Equitana 2012
Niederrheinische Blätter
Die Wohlfühlexperten
Wintergärten
Vital
