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Mönchengladbach: Büssow entscheidet: Mehr Geld fürs Theater
Mönchengladbach (RPO). Es bleibt dabei: Die Bezirksregierung will ein Auge zudrücken, wenn die Stadt dem Theater noch 500 000 Euro mehr überweist als bisher. Dies geht nach Informationen der RP auf die Initiative des als besonders kulturaffin geltenden Regierungspräsidenten Jürgen Büssow zurück. Oberbürgermeister Norbert Bude bestätigte gestern den Satz, den er bereits in der Ratssitzung gesagt hatte: "Wir müssen keine Beanstandung befürchten."
Dies hatte in einem Statement des zuständigen Dezernenten Holger Olbrich gegenüber der RP anders geklungen. Olbrich hatte die Linie erklärt, die die Bezirksregierung normalerweise verfolgt. Demnach gilt bei freiwilligen Leistungen – und dazu gehört das Theater: Düsseldorf duldet keine Ausweitung, selbst wenn sie durch Tariferhöhungen verursacht ist. Einzige denkbare Ausnahme: Sie wird im selben Bereich kompensiert. Das heißt konkret: Eine Stadt kann mehr Geld für das Theater ausgeben, wenn sie es an anderer Stelle im Kulturetat einspart. Diese normalerweise gültige Maxime soll aber auf Mönchengladbach nicht angewendet werden.
Wegen der unterschiedlichen Sprachregelungen war in Mönchengladbach ein parteipolitischer Streit entbrannt. Dr. Anno Jansen-Winkeln (FDP) wollte in einem offenen Brief von Oberbürgermeister Bude (SPD) wissen, ob seine Aussage im Rat denn angesichts der Äußerungen Olbrichs weiter Bestand habe. Daraufhin ließ Bude gestern noch einmal den Satz, den er im Rat gesagt hat, im Originalwortlaut verbreiten.
Quelle: RP
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