Mönchengladbach: „Eli“ im Überraschungsei
VON DIETER WEBER - zuletzt aktualisiert: 30.11.2007 - 14:20Mönchengladbach (RPO). Neuer Geschäftsführer für das „Eli“, ein medizinisches Gesamtkonzept für die Stadt und das Versprechen, Geld in die Städtischen Kliniken zu stecken: Damit überraschten CDU und FDP gestern Abend den Sozialausschuss. Doch der sah sich nicht in der Lage, darüber zu entscheiden.
Die Reaktion der grünen Politikerin Anna Bögner kam für den CDU-Fraktionschef Rolf Besten gestern Abend eher unerwartet. Die Grünen, sonst eigentlich Dauerkritiker von CDU/FDP-Anträgen, haben vermutlich keine Kehrtwende vollzogen. Aber in der gestrigen Sozialausschuss-Sitzung fand Bögner Gefallen an einem Antrag der Mehrheitsfraktionen, der die Zukunft der Städtischen Kliniken (Elisabeth-Krankenhaus und Hardterwald-Klinik) auf neue Füße stellt. Im Kern läuft das von CDU und FDP angestrebte Verfahren darauf hinaus, die Städtischen Kliniken zu stärken und den Standort in Rheydt zu sichern. Eine Entscheidung für diesen Antrag fiel dennoch nicht: Die SPD sah sich überrumpelt und will jetzt erst im Hauptausschuss und im Rat darüber abstimmen.
Das ist neu am Konzept von Christdemokraten und Liberalen: Sie wollen die Position des Geschäftsführers der Städtischen Kliniken schnellstmöglich neu besetzen. Dies hatte vor einigen Wochen bereits die FWG gefordert, war damit aber bei der CDU abgeblitzt. Aus gutem Grund, wie Besten betonte: „Damals haben wir über andere Modelle diskutiert. Und da hätten wir die Verhandlungspartner doch vor den Kopf gestoßen, wenn wir da Fakten geschaffen hätten.“ Außerdem stellten CDU und SPD gestern klar, dass der Standort Rheydt für die Krankenversorgung der Stadt dauerhaft erhalten und gestärkt werden soll.
Entscheidend sind zwei weitere Punkte: So soll ein medizinisches Gesamtkonzept für die Krankenhausversorgung in der Stadt entwickelt werden. Dabei kommen zwei Partner ins Spiel, die auf der Spielkarte von CDU und FDP sozusagen das Trump-Ass sind: die Kliniken Maria Hilf und Bethesda. Mit ihnen soll die Stadt ganz schnell Verhandlungen über eine mögliche Beteiligung an den Städtischen Kliniken aufnehmen. Das setzt aber voraus, und darauf wies Besten hin, dass die beiden konfessionellen Häuser sich finanziell beteiligen. Ganz konkret: Sie sollen für den prozentualen Anteil zahlen. „Und dieses Geld“, so Besten, „geht nicht in den Stadtsäckel, sondern an die Städtischen Kliniken, die damit ihre Leistungspalette ausbauen kann.“
Der Wermutstropfen: Dieses Verfahren braucht Zeit. Denn wer über Beteiligungen urteilen will, benötigt verlässliche Angaben über den Wert einer Einrichtung. Deshalb müssen Gutachter die Städtischen Kliniken zunächst taxieren. Und eine weitere wichtige Frage ist noch unbeantwortet: Wollen Maria Hilf und Bethesda noch einsteigen?
Modell 1 Maria Hilf und Bethesda sollen jeweils 20 Prozent an den Städtischen Kliniken erwerben. Dazu sollen sie eine gemeinsame Gesellschaft gründen.
Modell 2 Die Stadt bleibt Alleingesellschafter der Städtischen.
Modell 3 Eine Fusion der Städtischen mit dem Bethesda. Dies ist vom Tisch.
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