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Mönchengladbach: Giesenkirchen 2015: Beine spricht von Risiko
Mönchengladbach (RPO). Die SPD will in den nächsten Wochen Spar-Spielräume des Theaters ausloten. „Da muss man auch über Strukturen nachdenken“, erklärte Fraktionschef Lothar Beine gestern. Für ihn steht allerdings fest: „Die Vereinigten Städtischen Bühnen sind ein Vorzeigeprojekt, das wir nicht in Frage stellen.“
Das Theater hat im Etat für 2008 eine Lücke von rund einer Million Euro, weil die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst stärker ausgefallen ist als kalkuliert. Die Städte Krefeld und Gladbach, die das Theater finanzieren, sollen jeweils rund 500 000 Euro übernehmen. Während die politische Mehrheit in Krefeld dazu bereit ist, sperren sich in Gladbach CDU und FDP. Dazu der SPD-Fraktionschef: „Ich verstehe das Geschrei nicht. Die bestehenden Verträge müssen eingehalten werden. Für 2008 haben wir doch gar keine Wahl.“
Beine erwartet nicht nur vom Theater Spar-Anstrengungen. Er nimmt auch Stadtkämmerer Bernd Kuckels in die Pflicht, damit die Stadt von ihren 1,1 Milliarden Euro Miesen herunterkommt. „Der von ihm aufgestellte Haushaltsentwurf mit den Rahmendaten ist perspektivlos. Da wird das jährlich zu erwartende Defizit von rund 100 Millionen Euro geradezu hingenommen. Diese Rahmendaten stimmen wegen der Finanzkrise längst nicht mehr.“ Beine fordert Kuckels auf, der Politik Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die Handlungsfähigkeit der Stadt gehalten werden kann.
Dabei erwartet er Aussagen zur Zukunft der Stadttochter Entwicklungsgesellschaft Mönchengladbach (EWMG). Sie kauft, erschließt und verkauft Grundstücke im eigenen Namen und für die Stadt. Außerdem baut und betreut sie große Entwicklungsvorhaben; das größte Projekt ist der Nordpark. Lothar Beine rechnet damit, dass die EWMG 2008 mit einem Minus von einer Million Euro abschließt: „Dabei wurde uns noch vor einigen Monaten berichtet, dass die EWMG mit einer schwarzen Null abschließen werde.“
Der SPD-Chef verlangt neue Strukturen für den Gladbacher Immobilienmarkt. „Wir haben genügend Baugrundstücke und Bauvorhaben. Da brauchen wir ,Giesenkirchen 2015’ nicht mehr.“ Dieses von CDU und FDP entwickelte Projekt geht davon aus, dass aus der Sportanlage Puffkohlen und dem Sportplatz am Asternweg Wohngebiete werden. Die Stadttochter Kreisbau soll die Vorhaben verwirklichen und auf dem Gelände des ehemaligen Giesenkirchener Freibads neue Sportplätze bauen und sie mit 2,7 Millionen Euro vorfinanzieren. Dazu Beine: „Dies birgt wegen der Immobilienkrise große Risiken. Wir bringen die Kreisbau damit in eine schwierige Situation.“
Quelle: RP
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