Bund, Länder und Gemeinden standen am 30. September mit 1791 Milliarden Euro in der Kreide. Foto: ddp
Mönchengladbach: In fünf Jahren ist die Stadt pleite
Mönchengladbach (RPO). Der Schuldenstand der Stadt klettert in diesem Jahr auf mehr als 1,2 Milliarden Euro. Und er wächst weiter. Nach Berechnungen von Stadtkämmerer Bernd Kuckels könnte er Ende 2013 bei mehr als 1,5 Milliarden Euro liegen.
Wenn sich nicht etwa durch eine Gemeindefinanzreform Grundlegendes ändert, ist Mönchengladbach 2015 pleite: Dann übersteigen die Schulden das Vermögen der Stadt, das zum Beispiel in Straßen, Gebäude, Einrichtungen und Parks steckt.
Noch vor einem Jahr ist Kuckels davon ausgegangen, dass dieser kritische Zeitpunkt 2019 oder 2020 erreicht ist. Heute Abend präsentiert er diese Zahlen dem erstmals tagenden Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.
Doch die Weltwirtschaftskrise mit ihren Auswirkungen auf Unternehmen und Finanzsektor hat alle Prognosen über den Haufen geworfen. So liegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer Ende des Jahres in der Stadt um mehr als 52 Millionen Euro hinter der Haushaltsplanung zurück.
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Auch wenn Politik und Wirtschaft von einer sich anbahnenden leichten Konjunkturerholung sprechen, geht Kämmerer Kuckels nicht davon aus, dass die Gewerbesteuer bis 2013 die von ihm prognostizierten Ansätze erreicht. Im Gegenteil: In jedem Jahr rechnet er mit einem weiteren Ausfall in der Größenordnung zwischen 32 bis fast 50 Millionen Euro.
Dazu kommen weitere Ausfälle. Die Stadt wird in den nächsten Jahren außerdem erheblich weniger Geld vom Land über so genannte Schlüsselzuweisungen bekommen. Bei diesem Finanzausgleich greift NRW armen Kommunen wie Mönchengladbach unter die Arme.
Während 2009 noch ein kleines Plus zu erwarten ist, rechnen die städtischen Sparkommissare für 2010 bereits mit einem Minus von mehr als elf und 2011 mit mehr als 18 Millionen Euro.
Quelle: RP
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