Die Linkspartei in NRW wehrt sich seit Jahren gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Foto: Die Linke
Mönchengladbach: Linkspolitiker verglich Junge Union mit HJ
Mönchengladbach (RPO). Ein Mitglied des Kreisvorstandes der Linkspartei soll die Junge Union (JU) mit der Hitler-Jugend (HJ) verglichen haben. Auf der Plattform des Online-Netzwerks "Schüler VZ" erschien am 31. August 2009, also einen Tag nach der Kommunalwahl, im Forum der Gruppe "Junge Union Mönchengladbach" der Satz "Die HJ baut wieder ab" und soll auf die Junge Union gemünzt gewesen sein.
Der Absender ist nach Angaben der JU das linke Kreisvorstandsmitglied Max Bergstein. "Wir verlangen, dass er sich öffentlich von dieser Aussage distanziert und sich entschuldigt. Das ist ein unglaublicher Fehltritt. Wir geben ihm dafür Zeit bis Freitag. Macht er es nicht, werden wir rechtlich gegen ihn vorgehen", sagte Junge-Union-Kreisvorsitzender Martin Heinen. Bergstein und die Linkspartei wollten sich dazu gestern nicht äußern, sondern erst darüber beraten.
Die Hitler-Jugend war die Jugend- und Nachwuchsorganisation der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP). Sie wurde ab 1933 zum einzigen staatlichen Jugendverband ausgebaut und nach dem Zweiten Weltkrieg aufgelöst und verboten. Sie ist verfassungswidrig. JU-Vorsitzender Heinen: "Die Junge Union als Jugendorganisation der CDU hat die Demokratie in Deutschland mit aufgebaut und geprägt. Sie mit der Hitler-Jugend zu vergleichen, ist eine grobe Beleidigung."
Die JU wirft Bergstein, der als Mitglied des Jugendverbandes "Solid" der Linkspartei den Sprung in den Kreisvorstand geschafft hat, vor, zum "extremistischen Flügel der Linkspartei" (Heinen) zu gehören. Denn Bergstein bekenne sich zur Gruppierung der AKL (Antikapitalistische Liste) und bezeichne Mitglieder der DKP als "GenossInnen". "Er empfindet offenbar gewisse Sympathien für Organe, die vom Verfassungsschutz als extremistisch und zum Teil als verfassungsfeindlich eingestuft werden. Die JU verwehrt sich gegen jegliche Formen des politischen Extremismus", sagt JU-Chef Heinen.
Quelle: RP
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