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Mönchengladbach: Projekt Giesenkirchen 2015: FWG wittert Korruption
Mönchengladbach (RPO). Die Freie Wählergemeinschaft hat den Oberbürgermeister gebeten zu prüfen, ob bei der Vergabe eines Auftrags zur Planung eines Kunstrasens am Metzenweg alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Beauftragt wurde ausgerechnet jenes Büro, das der CDU die Pläne für ihr Projekt Giesenkirchen 2015 gezeichnet hat – damals kostenlos. Erich Oberem (FWG) fürchtet, dass diese Leistung nun mit anderen, gut bezahlten, Aufträgen vergolten wird. „Das ist eine sehr anrüchige Angelegenheit“, sagte Oberem der RP.
Er brachte das Thema in der Sitzung des Hauptausschusses zur Sprache. Tags zuvor hatte sich der Vergabeausschuss mit dem Thema befasst. Gegen die Stimmen von SPD und FWG wurde der Auftrag an das Planungsbüro, das seinen Sitz nicht in Mönchengladbach hat, vergeben. Es hatte im Vorfeld keine Ausschreibung gegeben. Solche so genannten freihändigen Ausschreibungen sind unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Das Rechnungsprüfungsamt hatte den Auftrag im Vorfeld geprüft und nicht beanstandet. „Wir werden aber nun natürlich noch einmal prüfen, ob die Richtlinien des Vergaberechts auch eingehalten wurden“, sagte Rechtsdezernent Michael Schmitz gestern der RP.
Die CDU habe keinerlei Einfluss auf die Entscheidung genommen, betonte deren Fraktionsvorsitzender Rolf Besten gestern auf Anfrage. „Die Verwaltung hat dieses Büro vorgeschlagen, da sie in der Vergangenheit schon öfter erfolgreich mit dem Anbieter zusammengearbeitet hat“, so Besten. Zudem gebe es nicht so viele Experten für Kunstrasen-Plätze.
Die umstrittene Planung für den Bau einer neuen Sportanlage auf dem früheren Freibadgelände hatte die CDU zunächst in Eigenregie betrieben. Erst später wurde die Verwaltung einbezogen und beauftragt. Sie arbeitete fortan auf der Grundlage der Zeichnungen, die das Planungsbüro im Auftrag der CDU erstellt hatte.
Quelle: RP
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