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Mönchengladbach: Zum ersten Mal zur Wahlurne
Mönchengladbach (RPO). Viele junge Mönchengladbacher können am Sonntag zum ersten Mal für das Europaparlament wählen. Das Interesse bei Erstwählern ist traditionell gering. Jonas Nonn und Dominik Wirtz wollen es aber wissen und machen sich in der Schule und im Internet fit für die Wahl.
Jonas Nonn freut sich auf kommenden Sonntag. "Ich fühle mich geehrt, weil ich zur Europawahl gehen darf", erklärt der 19 Jahre alte Abiturient. Er ist einer von 14 142 Mönchengladbachern, die bei der kommenden Europawahl zum ersten Mal wahlberechtigt sind. Ein Blick in die Statistik zeigt: Jonas ist einer von wenigen jungen Mönchengladbachern, die die Europawahl ernst nehmen.
Bei der letzten Wahl 2004 lag die Wahlbeteiligung in Mönchengladbach bei gerade einmal 33,2 Prozent. Vor allem bei jungen Menschen ist das Interesse an der Europawahl gering. In Nordrhein-Westfalen gaben nur 34,1 Prozent der 18 bis 21-Jährigen ihre Stimme zur Europawahl 2004 ab. Damit lagen sie noch etwa acht Prozent unter dem bundesweiten Durchschnitt.
Genau informieren
Bevor Jonas wählen geht, will er sich noch genau informieren. "Mir ist klar, dass man Abgeordnete für das Europaparlament wählt. Aber wer das genau ist, und welche Interessen die Parteien auf der Europaebene vertreten, muss ich mir noch einmal angucken.", erklärt der Mönchengladbacher Schüler.
Bei der kommenden Europawahl werden die 736 Abgeordneten für das Europäische Parlament in Straßburg gewählt. Sie kommen aus den 27 EU-Mitgliedsstaaten. Die Deutschen stellen mit 99 Abgeordneten die meisten Parlamentsmitglieder. Derzeitiger Vertreter der Region Mönchengladbach ist der CDU-Politiker Karl-Heinz-Florenz.
Die Wähler geben ihre Stimme jedoch nicht direkt einem Abgeordneten, sondern einer der 32 in Deutschland zur Wahl stehenden Parteien. Und diese vergeben dann die Parlamentssitze über Landes- und Bundeslisten. Um überhaupt Sitze im Europäischen Parlament zu erhalten, müssen die Parteien mindestens fünf Prozent der Wählerstimmen erreichen. Doch welche Kompetenzen haben die Europa-Abgeordneten überhaupt? "Das Europaparlament beschäftigt sich mit Gesetzen für Europa", weiß Schüler Dominik Wirtz. Der 19-Jährige ist am Wahltag nicht zu Hause und wird per Briefwahl abstimmen. "Im Fach Sozialwissenschaften haben wir mit unserem Lehrer über Europapolitik gesprochen", erzählt der angehende Zivildienstleistende. Er findet sich bereits in der EU-Politik zurecht.
Misstrauen aussprechen
Das Europäische Parlament entwirft Gesetze, die jedoch vom Europäischen Rat abgeändert werden können. Genauso ist es aber in der Lage, Gesetzesentwürfe der Europäischen Kommission abzuändern. Außerdem kontrolliert das Europäische Parlament die "Regierung" der EU – die Europäische Kommission. Es muss ihrer Zusammensetzung zustimmen und ihren Präsidenten bestätigen. Überdies kann das Europäische Parlament der EU-Kommission das Misstrauen aussprechen und sie so zum Rücktritt zwingen. Weitere Aufgaben sind die Prüfung des EU-Haushaltsplans und die Entlastung der Kommission. "Für mich ist die Europawahl überhaupt nicht unwichtig", meint Erstwähler Dominik Wirtz.
Quelle: RP
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