Nettetal: Der "Knochen" ist kein Kreisverkehr
zuletzt aktualisiert: 13.08.2009Nettetal (RPO). Der "Knochen" vor dem Lobbericher Krankenhaus hat den Charakter eines Kreisverkehrs, aber so richtig ist er doch kein Kreisverkehr. Auf diese Formel bringt die Stadtverwaltung ihre Antwort auf Ärger um die Wahlkampf-Plakatierung nicht nur an dieser Stelle. Sowohl SPD als auch die Wählerinitiative WIN klagen darüber, dass die CDU gegen die Regeln der politischen Plakatierung in der Stadt verstößt.
Augenfällig sei das im "Knochen" vor dem Lobbericher Krankenhaus. Denn die Stadt erteile die erforderliche Sondernutzung für Plakatwerbung unter anderem mit der Auflage, dass nicht in Kreisverkehren geworben werden dürfe. Tatsächlich lehnt der Landesbetrieb Straßen jeglichen Schriftzug in Kreisverkehren ab. Er lenke die Aufmerksamkeit des Verkehrsteilnehmers ab, das sei viel zu gefährlich, hieß es, als beispielsweise Sponsoren ihren Namen für Bepflanzungen dort anbringen wollten.
Die Stadt hat dazu eine andere Meinung. Der Kreisverkehr sei als solcher eigentlich keiner, sondern eine lang gestreckte Grünfläche. Die für den Verkehr wichtigen Sichtbeziehungen würden nicht beeinträchtigt. Parteien hätten mehrfach schon diesen Raum für ihre Werbung genutzt.
Anders verhält es sich an Straßenecken und anderen neuralgischen Punkten. Wo eine Gefährdung festgestellt werde, handele die Stadt sofort: Plakate würden abgeräumt, die jeweilige Partei werde anschließend informiert.
Verärgert sind Stadt und Parteien auch darüber, dass private und gewerbliche Werber die ausschließlich der Wahlwerbung vorbehaltenen Plakatwände zukleistern. Sie werden, falls es bemerkt wird, entfernt und die Verursacher zur Rechenschaft gezogen.
- RP ONLINE
- Kontakt
- AGB
- DATENSCHUTZ
- Impressum


