Der später als stellvertretender Bürgermeister wiedergewählte Harald Post (r.) nahm Christian Wagner den Amtseid ab und gratulierte anschließend mit einem Blumenstrauß. Foto: RPO
Nettetal: Holprig in die Arbeit
Nettetal (RPO). Von Harmonie war in der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates keine Spur. SPD und ABK schmiedeten vergeblich eigene Listen oder zogen sie zurück, als durch die anderen Fraktionen Unheil drohte.
Unter recht holprigen Umständen und mit Zeit raubenden Abstimmungen ist der Rat in seine neue Wahlzeit gestolpert. Altersvorsitzender Harald Post vereidigte Bürgermeister Christian Wagner. Wenig später wählte eine große Mehrheit aus CDU, FDP, Grünen und WIN Harald Post und Horst Fänger (beide CDU) zu Wagners Stellvertretern. In einer Listenverbindung hatten SPD und ABK Claudia Schürmann (SPD) als stellvertretende Bürgermeisterin vorgeschlagen.
SPD, Grüne und ABK enthielten sich anschließend bei der Wahl der Ortsvorsteher – alle stellt die CDU – der Stimmen: Hubert Glock (Breyell), Heinrich Ophoves (Hinsbeck), Harald Post (Lobberich) und Günter Syben (Schaag). SPD und ABK lehnten die Wahl von Heinz-Robert Reiners (Leuth) ab. Dagegen stimmte ABK mit für Ingo Heymann (Kaldenkirchen). SPD-Fraktionschef Christian Schürmann erklärte später, die Fraktion lehne es ab, einen Ortsvorsteher zu wählen, der nicht dem Rat angehöre. Reiners ist nicht mehr Stadtverordneter.
Info
Ausschussvorsitze
CDU Dr. Christian Lange (Rechnungsprüfung), Harald Post (Wahlprüfung), Günter Werner (Nettebetrieb), Christian Stein (Öff. Sicherheit, Ordnung, Verkehr), Ingo Heymann (Planung).
SPD Hans Vyver (Soziales, Arbeit, Senioren), Renate Dyck (Kultur, Partnerschaften).
FDP Johannes Peters (Schule, Familie, Jugend, Sport).
Grüne Guido Gahlings (Umwelt).
Abstimmungsmarathon
Weil sich die ABK-Fraktion anschließend weigerte, den von der Verwaltung vorgelegten und im Ältestenrat vereinbarten Vorschlag zur Bildung der Ausschüsse zu akzeptieren, mussten alle Ausschüsse und deren Besetzung nach Listen (also fraktionsweise) einzeln abgestimmt werden. Das Ergebnis änderte sich nicht. Deutlich wurde lediglich, dass ein Mitglied der Grünen über die CDU-Liste in den Umweltschutzausschuss einzieht. Die ABK begründete ihr Verhalten damit, es könne ihrer Meinung nach keinen gemeinsamen Listenvorschlag geben: Die CDU habe mit ihr nie das Gespräch gesucht.
Zur Bildung der Aufsichtsräte gab es erneut eine Unterbrechung. Die ABK verkündete für die Wahl zum Aufsichtsrat der Baugesellschaft AG eine Listenverbindung mit der SPD. Die Grünen stoppten die Sitzung, denn sie hätten den ihnen nach dem Kommunalwahlergebnis zustehenden Sitz an einen ABK-Vertreter verloren. Es gab eifrige Diskussionen der Fraktionen untereinander, dann zog die ABK die Listenverbindung zurück. Der Grund lag auf der Hand. Es bestand die Gefahr einer Listenverbindung der anderen Fraktionen, die die ABK die ihr zustehenden Sitze in anderen Gremien gekostet hätte. Auch die SPD hätte dann verloren.
Die Reaktionen später waren unterschiedlich. "Blamable Vorstellung" hieß es durchweg über SPD und ABK. Das sei reine "Postenschacherei", besonders verärgert waren die Grünen. Die SPD dagegen verteidigte ihre Haltung: Sie habe bewiesen, dass sie eigenständige und unabhängige Politik mache. KOMMENTAR/ FRAGE DES TAGES
Quelle: RP
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