In der ersten Ratssitzung der Wahlperiode appellierte Bürgermeister Christian Wagner an die Ratsmitglieder, Mut zu beweisen, um Nettetals Zukunft zu gestalten. Seitdem sucht man nach Mehrheiten. Foto: RPO
Nettetal: Reine Inszenierung
Nettetal (RPO). Erst kurz vor Weihnachten 2009 konstituierte sich der neu gewählte Rat der Stadt Nettetal. Im 40. Jahr des Bestehens gab es ein Novum: Erstmals saßen sechs Fraktionen am Beratungstisch, die CDU hatte ihre absolute Mehrheit verloren.
Das alles beherrschende Thema des vergangenen Jahres war die Gründung des eigenen Jugendamtes. Es führte vor, warum Politik in der Stadt nur noch bedingt funktioniert. Wahrgenommen wurde nur der interne Konflikt zwischen Bürgermeister Christian Wagner und der CDU-Fraktion.
Dahinter verblasste die wirklich drängende Frage: Wie geht es finanziell weiter in Nettetal? Das Jahr startete bereits mit einem Defizit in Höhe von rund 8 Millionen Euro. Ausgerechnet zusätzliche Ausgaben auf der Ebene des Kreisjugendamtes vergrößerten es auf 10 Millionen Euro. Die deutliche Mehrheit der CDU zog es danach vor, sich von der Idee des eigenen Jugendamtes zu verabschieden.
Info
Der Stadtrat
Zusammensetzung 44 Mandate verteilen sich über die einzelnen Parteien Nettetals. Darüber hinaus hat den Vorsitz Nettetals Bürgermeister Christian Wagner.
CDU 21 Sitze
SPD 9 Sitze
FDP 5 Sitze
Grüne 4 Sitze
ABK 3 Sitze
WIN 2 Sitze
An der Diskussion zeigte sich aber, dass der Rat sich dauernd neu sortiert und sonst alles mittlerweile reine Inszenierung ist. Die politische Zerfaserung des Rates in sechs Lager und der Zwang, sich für jede umstrittene Entscheidung Partner suchen zu müssen, haben kaum etwas in Bewegung gesetzt. Andererseits haben die Unwägbarkeiten zugenommen, das Risiko der Zufälligkeiten bei Entscheidungen ebenso.
Da für jedes Thema nicht öffentliche Arbeitskreise gebildet werden, ist der Bürger immer weniger informiert, was wirklich geschieht. Es wird mehr hinter verschlossenen Türen getagt als jemals zuvor.
Ein Beispiel: Die Stadt verlängert den Bonus beim Grundstücksverkauf, wenn auch in abgewandelter Form. Das Programm sollte am 31. Dezember 2010 auslaufen. Warum das nicht öffentlich beraten wurde und warum keine von sechs Fraktionen sich darüber Gedanken machte, ist verwunderlich. Über "Stuttgart 21" sollte sich vor solcher Kulisse wirklich niemand wundern. Der Bahnhof wird überall, auch in Nettetal, täglich tiefer gelegt. Hauptsache, keiner fährt mit.
Gewinner ist, wenn man das so ausdrücken mag, einzig Bürgermeister Christian Wagner. Ein Rat, der überwiegend mit sich, seiner inneren Opposition und Mehrheitsbeschaffung befasst ist, macht es einem politischen Kopf an seiner Spitze einfach. Die wesentlichen Akzente in der öffentlichen Wahrnehmung setzt er mit hübschen Werkstatt-Ideen und Bürgerforen. Das Rathaus wertet die Ergebnisse aus und gibt die Richtung vor. Der Rat findet nur noch in zweiter Linie statt. Daran wird sich 2011 kaum etwas ändern. FRAGE DES TAGES
Quelle: RP
Anzeige:
AUS DER NACHBARSCHAFT
mehr nachrichten aus nettetal
BILDER AUS NETTETAL
Niederrheinische Blätter
Die Wohlfühlexperten
Wintergärten
Borussia - Jetzt geht's weiter
Vital
