Die Landtagsabgeordnete Martina Maaßen (links, bei einer Rede im Plenum) hat die grüne Basis auf Kreisebene verärgert. Marianne Lipp und Jürgen Heinen fordern andere Lösungen für den Güterverkehr. Foto: Landtag, Privat (2)
Kreis Viersen: Grüne sind sich nicht grün
Kreis Viersen (RP). Die Viersener Landtagsabgeordnete Martina Maaßen ist für den Neubau der Schienenstrecke "Eiserner Rhein" entlang der A 52. Der Kreisverband, Ortsverbände und Bürgerinitiativen reagieren entsetzt. Sie fühlen sich verraten.
Die grüne Landtagsabgeordnete Martina Maaßen hat sich den Zorn der Parteibasis im Kreis Viersen zugezogen. Sie unterstützt die von Rot-Grün und FDP im Landtag vertretene Position, die Güterverkehrsstrecke "Eiserner Rhein" entlang der A 52 neu zu bauen. Damit hat sie eine Kernposition grüner Politik im Kreis verlassen.
Verstimmungen zwischen Grünen im Kreis und denen in der Stadt Viersen gibt es schon länger. Sie waren bisher eher formaler Natur. Mit ihrer Haltung zum Eisernen Rhein hat Martina Maaßen eine Position verlassen, die sie im Wahlkampf vehement anders vertrat.
Koalitionsvertrag
Die Kreissprecherin Marianne Lipp und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Jürgen Heinen, sehen den Koalitionsvertrag von Rot-Grün in Düsseldorf verletzt. Darin sei von einer "zu findenden Strecke" für die Güterverbindung die Rede. Mit dem Beschluss des Neubaus entlang der A 52 sei von einer Variantensuche keine Rede mehr.
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Unverständnis
Kreistagsfraktion Auch mit der Stimme Martina Maaßens hat der Kreistag seinerzeit eine Resolution gegen den Neubau der Strecke an der A 52 verfasst.
Ortsverein Schwalmtal Der ohnehin in inniger Abneigung zu Martina Maaßen stehende Vorsitzende und frühere Kreisvorsitzende der Grünen, Manfred Böttcher, zeigte sich "enttäuscht darüber, dass die grüne MdL ihre alte Position vergessen hat."
Martina Maaßen sieht das anders. "Es gibt eine Fokussierung auf die Neubaustrecke, aber es bleibt Luft für die Suche nach anderen Lösungen. Ich habe mich angeschlossen, weil für den 6. Oktober eine Vereinbarung des Bundes mit Belgien und den Niederlanden über den Bau auf der historischen Strecke ansteht. Die wollen wir nicht. Es kann nicht sein, das Berlin über das Land hinweg regiert", sagte sie.
Mit ihrem Verhalten hat sie die Grünen auf Kreisebene in Bedrängnis gebracht. Marianne Lipp berichtete gestern es sei bisher niemandem gelungen, Kontakt zur Landtagsabgeordneten zu bekommen. Die Bürgerinitiativen fühlten sich verraten und machten die Partei insgesamt verantwortlich.
Die Haltung der Landtagsfraktion und Martina Maaßens ist den Kreis-Grünen unverständlich. Statt generell und mit nachhaltiger Wirkung die Leistungsfähigkeit des regionalen Schienennetzes deutlich zu steigern, indem gezielt in den Nah- und Fernverkehr sowie Gütertransport auf der Schiene investiert werde, lasse man sich zu zweifelhaften Megaprojekten verführen.
"Verführer" ist aus Sicht der Grünen die FDP, was Martina Maaßen in einer Mail an die Kreis-Grünen beschrieben hat. Damit soll verhindert werden, dass die Bundesregierung mit Belgien und den Niederlanden einen Vertrag schließt, bei dem die historische Strecke zum Zuge kommt.
Hoffnung setzt der Kreisverband auf ein Zusammentreffen der betroffenen Kreisverbände mit dem grünen Verkehrspolitiker Arndt Klocke in einer Woche. Für die Grünen auf Kreisebene steht außer Frage, dass sie mit mit aller Macht gegen den Neubau an der A 52 kämpfen werden. Opfer dieses Streits könnte Martina Maaßen werden.
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Quelle: RP
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