Viersen: Jamaika für Viersen
VON JOACHIM NIESSEN - zuletzt aktualisiert: 13.10.2009Viersen (RPO). Die Kreisstadt soll künftig von einem Bündnis aus CDU, FDP und Grünen regiert werden. Einen Kooperationsvertrag gibt es allerdings nicht. CDU-Chef Paul Mackes strebt das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters an.
Während an der Saar Ministerpräsident Peter Müller an seiner Jamaika-Koalition bastelt, gibt's an der Niers schon bald Karibik pur: Nach Informationen der RP wird in Viersen künftig ein schwarz-gelb-grünes Bündnis die Geschicke der Kreisstadt bestimmen. Darüber sollen sich die Spitzen der drei Parteien in mehreren Gesprächen verständigt haben.
Seit der Kommunalwahl Ende August ist das Parteienspektrum im künftigen Rat der Kreisstadt bunter geworden. CDU (24) und FDP (5) bekamen dabei die Hälfte der 58 Sitze im Kommunalparlament. Für eine stabile Mehrheit sollen nun fünf weitere Stimmen der Grünen sorgen. Sollten die Grünen einer Verbindung mit CDU und FDP zustimmen, käme das nicht ganz unerwartet. Bereits seit Monaten haben die Viersener Christdemokraten in Ausschuss- und Ratssitzungen gegenüber den Grünen moderatere Töne angeschlagen. Dieses politische Liebesspiel könnte sich jetzt auszahlen. Und auch die FDP scheint auf Stadtebene ihren Frieden mit Grün gefunden zu haben.
Acht Parteien im Rat
Sitzung Die konstituierende Sitzung des neuen Viersener Stadtrates ist am Dienstag, 3. November, 18 Uhr, im Forum am Rathausmarkt.
Vertreten Im neuen Rat sind acht Parteien vertreten:
CDU: 24 Sitze
SPD: 15 Sitze
Grüne: 5 Sitze
FDP: 5 Sitze
FürVIE: 5 Sitze
Linke: 2 Sitze
BSB: 1 Sitz
NPD: 1 Sitz
Regelmäßige Treffen
Alle drei Parteien haben zwischenzeitlich mehrere Gesprächsrunden gemeinsam absolviert, sich inhaltlich sortiert und zahlreiche Anknüpfungspunkte gefunden. Einen unterzeichneten Kooperationsvertrag soll es jedoch nicht geben. Es sind regelmäßige Treffen vor wichtigen Sitzungen vereinbart, in denen die (Abstimmungs-)Linie aktuell abgesprochen wird. Parallel reduziert sich nach RP-Informationen die Zahl der Ausschüsse im künftigen Stadtrat. Die wichtigsten Neuerungen: Haupt- und Finanzausschuss werden zusammengelegt. Das gilt auch für den Kultur- und den Partnerschaftsausschuss, die bisher getrennt getagt haben. Ganz anders will die Politik künftig in den Bereichen Bauen und Planen, Umwelt und Entwicklung arbeiten. Statt drei wird es hier nur noch zwei Ausschüsse geben. Der Bau- und Planungsausschuss wird gesplittet, daraus soll ein Planungs- und Entwicklungsausschuss sowie ein Umwelt- und Bauausschuss entstehen.
Noch keine Einigkeit unter den Beteiligten herrscht über die Stärke der künftigen Ausschüsse. Hier hat die Viersener SPD Gesprächsbedarf angemeldet, dem CDU, FDP und Grüne nachkommen wollen. Diskutiert werden Ausschüsse mit 14 aber auch mit 17 oder gar 18 Sitzen. Mit Blick auf den stellvertretenden Bürgermeister scheint der Weg klar. CDU, FDP und Grüne wollen hier eine Listenverbindung eingehen, die in der konstituierenden Ratssitzung einen CDU-Kandidaten als Stellvertreter von Bürgermeister Günter Thönnessen wählt.
Wen die Christdemokraten hierfür nominieren, ist noch nicht abschließend geklärt. Sowohl der bisherige stellvertretende Bürgermeister, Hans-Willi Bouren, als auch Parteichef Paul Mackes haben den Hut in den Ring geworfen. Die konstituierende Sitzung der CDU-Ratsfraktion wird am 28. Oktober stattfinden.
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