Viersen: SPD will Integrationsrat für Viersen
VON JOACHIM NIESSEN - zuletzt aktualisiert: 03.12.2007Viersen (RPO). Die Viersener SPD fordert die „Bildung eines Integrationsrates in der Stadt Viersen an Stelle des bisherigen Ausländerbeirates ab der nächsten Legislaturperiode“. Einen entsprechenden Antrages hat die Fraktion für die kommende Ratssitzung am 11. Dezember jetzt bei Bürgermeister Günter Thönnessen eingereicht.
„In den vergangenen Jahren sind angesichts der mannigfachen Probleme im Integrationsbereich bundesweit in immer stärkerem Maße Forderungen nach neuen Konzepten und Strategien erhoben worden, um die Integrationsbemühungen in den Kommunen effektiver gestalten zu können“, erklärte dazu SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzender Alfons Görgemanns gegenüber der Rheinischen Post. Eine Forderung in diesem Zusammenhang sei stets gewesen, die lokale Integrationspolitik so auszurichten, dass alle maßgeblichen Akteure an der Integrationsarbeit viel unmittelbarer beteiligt werden.
Das ist nach Meinung der SPD vor allem dadurch zu erreichen, dass die Vertreter der Migranten grundsätzlich stärker in den politischen Prozess einbezogen werden, indem sie gemeinsam mit den Vertretern aus den kommunalpolitischen Gremien ihre Vorstellungen und Probleme diskutieren und ihre Anliegen und Forderungen somit unmittelbar in den politischen Entscheidungsprozess einbringen können. Görgemanns: „Bedauerlicherweise ist es jedoch vielfach so, dass die Arbeit und die Beratungsergebnisse der Ausländerbeiräte von den Ratsgremien gar nicht oder nur beiläufig wahrgenommen werden.“
Zustimmung des Ausländerbeirats
Im Gegensatz zu den bisherigen Ausländerbeiräten sollen sich die Integrationsräte sowohl aus gewählten Vertretern der ausländischen Mitbürger als auch aus Ratsmitgliedern im Verhältnis 2 : 1 zusammensetzen. „Damit will man eine stärkere und unmittelbare Einbindung der Politik in die Integrationsarbeit erreichen“, so der SPD-Chef. Seine Fraktion habe sich mit diesem Thema intensiv befasst und mit dem Vorsitzenden des Ausländerbeirates, Onur Sahinbas, sowie anderen Repräsentanten der ausländischen Bevölkerung und Fachleuten aus dem sozialpolitischen Bereich gesprochen.
„Bei allen Teilnehmern fand die Absicht, ab der nächsten Legislaturperiode in unserer Stadt einen Integrationsrat an Stelle des bisherigen Ausländerbeirates zu installieren, einhellige Zustimmung“, zieht Görgemanns ein Zwischenergebnis. Der SPD-Chef erwartet, dass auch in der nächsten Sitzung des Viersener Ausländerbeirates eine entsprechende Forderung erhoben werde.
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