Viersen: Teurer Nachwuchs
VON JOACHIM NIESSEN - zuletzt aktualisiert: 22.02.2008Viersen (RPO). In die 32 Viersener Kindergärten kommt Bewegung. Ab Herbst soll es in der Kreisstadt unter anderem 113 Plätze für Ein- bis Dreijährige geben. Für die Eltern wichtig: Die Beitragstabelle ändert sich erheblich.
Viersens Jugendamt hat im Kindergartenbereich in den vergangenen Monaten spitz gerechnet. Ursache hierfür ist das Kinderbildungsgesetz (KiBiz), das der nordrhein-westfälische Landtag im Oktober 2007 trotz massiver Proteste verabschiedet hat. Da das KiBiz veränderte Betreuungsumfänge – 25, 35 und 45 Stunden – vorsieht, mussten auch die Elternbeiträge überarbeitet werden.
Bis 16 000 Euro frei
„Wenn der Jugendhilfeausschuss zustimmt, wird es ab August statt der bisherigen sechs künftig zehn Beitragsstufen geben“, so der zuständige Dezernent, Dr. Paul Schrömbges, im Gespräch mit der Rheinischen Post. Beitragsfrei bleiben ab Herbst Eltern, deren Jahreseinkommen geringer als 16 000 Euro ist. Bisher hatte diese Grenze bei 12 271 Euro gelegen. Deutlich verändert hat sich die Obergrenze: War bisher der Höchstsatz bereits bei 61 355 Euro erreicht, hat die Verwaltung hier kräftig aufgestockt: Künftig steht bereits die 5. Stufe bei 68 000 Euro. Bis zur 10. Stufe (über 120 000 Euro Jahreseinkommen) geht es in Schritten von jeweils 13 000 Euro weiter. Übrigens: Auch hier hat der Landesgesetzgeber die Eckpunkte vorgegeben. So sind durch die Kommune eine „soziale Staffelung der Beiträge“, die „wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eltern“ sowie „die Betreuungszeiten“ zu berücksichtigen.
Plätze & Öffnungszeit
Unter Berücksichtigung der Öffnungszeiten stehen im kommenden Kindergartenjahr in Viersen folgende Plätze zur Verfügung:
1 bis 2 Jahre: 20 Plätze
2 bis 3 Jahre: 113 Plätze
3 bis 6 Jahre: 2000 Plätze
Bei den Öffnungszeiten kann zwischen 25, 35 und 45 Stunden gewählt werden.
Für die Stadt Viersen – die ab Herbst insgesamt 2133 Plätze für Kinder zwischen einem Jahr und sechs Jahren zur Verfügung stellt – ergeben sich durch die neuen gesetzlichen Regelungen deutlich ansteigende Finanzbelastungen. „Die Umstellung zum 1. August kostet Viersen 1,8 Millionen Euro mehr als bisher“, rechnet Schrömbges vor. So steigen die Gesamtkosten für die Kindergärten in der Kreisstadt von 9,1 Millionen Euro auf 10,9 Millionen Euro. Von diesen Mehrkosten trägt das Land lediglich 940 000 Euro. Weitere 460 000 Euro schießt die Stadt hinzu, die restlichen 400 000 Euro müssen die Eltern tragen. Schrömbges: „Die zu erwartenden Gesamteinnahmen aus den Elternbeiträgen werden sich für das Kindergartenjahr 2008/09 voraussichtlich auf rund 1,8 Millionen Euro belaufen. Das entspricht etwa 17 Prozent der zu erwartenden Betriebskosten.“ Pikant: Der NRW-Gesetzgeber sieht vor, dass die Eltern eigentlich 19 Prozent tragen sollten. Für die Viersener Eltern erfreulich: Bei der Aufteilung der Kindergartenplätze wurde eine einvernehmliche Übereinstimmung mit allen Trägern hergestellt. Schrömbges betont, dass es damit in Viersen ab Herbst erst „einen Einstieg in den Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige“ gibt: „Wir haben versucht, ein möglichst breites Angebot in allen Stadtteilen zur Verfügung zu stellen. Allerdings werden die Öffnungszeiten nicht vom Jugendhilfeausschuss, sondern von den Einrichtungen selbst festgesetzt. Eindeutig ist, dass das ganze System nicht zuletzt durch die erweiterten Gruppenstrukturen teurer wird.“
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