Viersen: Viersens Haushaltsloch wächst
VON JOACHIM NIESSEN - zuletzt aktualisiert: 13.03.2010Viersen (RPO). Das Defizit im Haushalt wird größer: Rund 310 000 Euro zusätzlich muss Viersen wegen der Straßenschäden durch den strengen Winter zahlen. Außerdem: Die jüngste Gehaltserhöhung der Stadt-Mitarbeiter kostet eine Million Euro.
Eis und Schnee sind geschmolzen, der Frost aus dem Boden ist weg: Jetzt schaut für die Viersener Stadtverwaltung intensiv nach unten – auf die Straßen der Kreisstadt. "Der Zustand ist an manchen Stellen schlimm, das Wetter der vergangenen Wochen und Monate hat nicht nur den Oberflächen erheblich zugesetzt", zieht Gerd Zenses, Technischer Beigeordneter, eine erste Bilanz.
Eine Gesamtlänge von rund 350 Kilometern hat das komplette Straßennetz in Viersen. Für dessen Unterhaltung und Ausbesserung hatte der Kämmerer Rolf Corsten für 2010 eine Summe von 451 000 Euro im Haushalt vorgesehen. Väterchen Frost machte dem städtischen Finanzchef einen kräftigen Strich durch seine Planung. Zenses: "Wie es derzeit aussieht, werden wir mindestens 310 000 Euro zusätzlich für die Beseitigung der Schäden benötigen."
Städtischer Haushalt
Erträge 137,0 Millionen Euro
Aufwendungen 166,9 Millionen Euro
Fehlbedarf (Defizit) 29,9 Millionen Euro (Defizit zum Vergleich 2009: 11 Millionen Euro)
Schlüsselzuweisungen 18,8 Millionen Euro (2009: 28,1 Millionen Euro)
Kreisumlage Sollte der Kreis den Hebesatz von 39,5 auf künftig 43,7 Prozent erhöhen, müsste die Stadt Viersen 3,6 Millionen Euro mehr zahlen.
Alle Schäden aufnehmen
Aufgeplatzte Fahrbahndecken, verschobene Gehwegplatten und gefährliche Stolperkanten. "Wir werden alle Schäden aufnehmen und diese nach und nach abarbeiten", verspricht Wolfgang Halberkann, Leiter der Städtischen Betriebe. Die Größe der Bereiche, die repariert werden müssen, sind unterschiedlich. An manchen Stellen sind es nur einige Platten oder wenige Quadratmeter, an anderen – wie auf der Eichenstraße – sind die schadhaften Flächen erheblich größer. "Dort löst sich die Asphaltschicht der Fahrbahn auf rund 200 Quadratmetern. Der Teilabschnitt musste für den Verkehr gesperrt werden", so Halberkann. Kleine Löcher werden zunächst provisorisch mit Kaltasphalt gefüllt. Dieser hält aber maximal ein Jahr, so dass er später durch Heißasphalt ersetzt werden muss. Solche Arbeiten könnten aber erst durchgeführt werden, wenn kein Frost mehr droht.
Zusätzliche Rechenkünste bei leeren Kassen sind derzeit von Kämmerer Rolf Corsten durch den jüngsten Tarifabschluss im öffentlichen Dienst gefragt: Für die mehr als 600 Angestellten bei der Stadt Viersen gibt es rückwirkend zum 1. Januar 1,2 Prozent mehr Gehalt. Eine weitere Steigerung um 0,6 Prozent ist ab Januar 2011 vorgesehen, außerdem als soziale Komponente eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 240 Euro. Im August nächsten Jahres gibt es noch mal 0,5 Prozent mehr. Dazu kommen noch die bereits 2009 ausgehandelten Erhöhungen der Bezüge für die 250 städtischen Beamten. "Für die Stadt Viersen bedeutet der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst Mehrkosten von insgesamt einer Million Euro", so der Kämmerer gegenüber der RP. Diese Summe ist nur zu einem Teil in den bisherigen Etatplanungen berücksichtigt. Das heißt: Das Viersener 30-Millionen-Haushaltsloch wird weiter wachsen. FRAGE DES TAGES
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