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Kreis Viersen Wieder alle zusammen wählen
Kreis Viersen (RP). Die CDU will wieder zurück zum alten Wahlsystem auf kommunaler Ebene. Über Bürgermeister und Landräte soll künftig wieder an einem Wahltag mit den Stadt- und Gemeinderäten sowie Kreistagen abgestimmt werden. Dies erklärten gestern der CDU-Kreisvorsitzende Marcus Optendrenk, sein Stellvertreter Uwe Schummer MdB und Kreisgeschäftsführer Hans-Josef Kampe.
Bei den Koalitionsberatungen 2005 hatte die FDP erreicht, dass die Wahlzeit von Bürgermeistern und Landräten von fünf auf sechs Jahre verlängert wurde. Die kommunalen Bürgervertretungen dagegen behielten eine Amtszeit von fünf Jahren. Das führt dazu, dass im Herbst 2014 die Gemeinderäte und Kreistage landesweit neu bestimmt werden, aber erst im Jahr darauf Bürgermeister und Landräte zur Wahl stehen.
Die CDU-Politiker aus dem Kreis Viersen wollen diese Regelung möglichst bald rückgängig machen. "Den Parteien fehlen die Spitzenkandidaten einer Kommunalwahl, und die Bürgermeister oder Landräte laufen Gefahr, eine viel geringere Unterstützung ihrer Partei bei einer Einzelwahl ein Jahr später zu erhalten", meint Parteichef Optendrenk. Die CDU fürchtet auch, dass die Wahlbeteiligung bei Bürgermeistern und Landräten so deutlich sinken wird, dass sie nur von einem Bruchteil der Bevölkerung getragen werden. Daran könne niemand ein Interesse haben.
Quelle: RP
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