Die Friedhofsgebühren in Tönisvorst – das Foto: Wolfgang Kaiser
Tönisvorst: Ausschuss segnet Gebühren ab
Tönisvorst (RP). Nachdem sich vor wenigen Wochen bei der Neufestsetzung der Gebühren zum 1. Januar 2012 die Tönisvorster Kommunalpolitiker schwer taten und noch einige Fragen hatten, scheinen diese nunmehr ausgeräumt.
Der Hauptausschuss der Stadt Tönisvorst winkte jetzt die neuen Gebühren für den Abfall, die Straßenreinigung, Friedhöfe oder für die Kirmes- und Wochenmärkte bei nur einer Gegenstimme durch. Peter Lambertz von der UWT votierte dagegen. Die abschließende Entscheidung trifft der Rat am 1. Februar.
Es hat sich allerdings nicht viel verändert. Die Abfallbeseitungsgebühr wird aufgrund besserer Angebote bei den bisher erfolgten Ausschreibungen deutlich reduziert. Bei der grauen Restmülltonne gibt es Senkungen von rund 32 Prozent. "Bleibt dies so, oder erleben wir, wenn alle Ausschreibungsergebnisse vorliegen, noch Überraschungen?", wollte Torsten Frick (FDP) von Ordnungsamtsleiter Wolfgang Schouten wissen. Schouten glaubt nicht, dass im nächsten Jahr große Gebührensprünge zu erwarten sind. Bei den neuen Straßenreinigungsgebühren gibt es keine wesentlichen Veränderungen.
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Gründe für das "Nein"
Gemeinkosten Peter Lambertz begründete noch sein "Nein" zu allen neuen Gebühren-Neufestsetzungen damit, dass darin teilweise zu hohe "Gemeinkosten" festgesetzt worden seien.
Kritik an Personalkosten Er meinte damit in erster Linie die Personalkosten der damit jeweils beschäftigten Mitarbeiter, aber auch Kommunalpolitiker.
"Knackpunkt" bleiben die teilweise immens gestiegenen Friedhofsgebühren. Hier belaufen sich teilweise die Erhöhungen auf über 200 Prozent. Vor allem deshalb, weil es im Laufe der Zeit durch die kontinuierlich weiter steigende Zah der Einäscherungen zu einer anderen Bestattungskultur gekommen ist. Sehr zum Leidwesen der Angehörigen, die dann viel mehr für die herkömmlichen Erdbestattungen zahlen müssen. Weil der errechnete Aufwand für die Pflege der größeren Grabstellen dann viel größer ist. Aber zum Beispiel auch für die Nutzung der geschmückten Leichenhalle muss bald viel stärker in die Tasche gegriffen werden. Allein diese Gebühr soll von 67 auf 177 Euro ansteigen.
Der Rat wird aller Voraussicht die von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhungen erst einmal beschließen, will sich aber nach den Sommerferien, wenn unter anderem das genaue Zahlenwerk für 2011 vorliegt, über einen eventuell anderen Gebührenmaßstab auf den Friedhöfen unterhalten. Gemeint ist das kontrovers diskutierte "Kölner Modell", das jede Grabart unabhängig von ihrer Größe gleich berücksichtigt und dadurch eine stärke Gebührengerechtigkeit erreichen will. "Wir brauchen auf jeden Fall mehr Transparenz, die Betroffenen müssen die Berechnungen nachvollziehen können", meinte Helmut Drüggen (CDU).
Bei den Wochenmärkten ist eine Steigerung von 1,50 auf 1,74 Euro je Tag und Quadratmeter Standfläche vorgesehen. Bei der Kirmes soll die Gebühr je laufendem Frontmeter sogar von 14,38 auf 21,30 Euro ansteigen. Peter Lambertz begründete noch sein "Nein" zu allen neuen Gebühren-Neufestsetzungen damit, dass darin teilweise zu hohe "Gemeinkosten" festgesetzt worden seien. Er meinte damit in erster Linie die Personalkosten der damit jeweils beschäftigten Mitarbeiter, aber auch Kommunalpolitiker.
Quelle: RP/rl
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