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Stadt Willich: Masterplan für Kinder
Stadt Willich (RPO). Politik und Verwaltung wollen mit Hilfe eines Masterplans eine langfristige Planung für die Kindergärten und die Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS). Darauf einigte sich der Rat. Die FDP hatte eine Beitragsdebatte entfacht.
Info
Kindergartenbeiträge
FDP-Ziel In Willich soll zukünftig der Besuch des Kindergartens kostenlos sein.
Voraussetzung Die Gebührenfreiheit soll für alle Kinder ab drei Jahren mit Hauptwohnsitz der Eltern in Willich gelten. Träger und Betreuungszeit spielen keine Rolle. Nur Essensgeld fällt an.
Konzept Bei der Planung geht es vor allem um räumliche, organisatorische und personelle Maßnahmen.
Über einen „Masterplan“ wollen Politik und Verwaltung in Willich die Planung für Kindergärten und Offene Ganztagsgrundschulen (OGS) auf solide Füße stellen. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Rat der Stadt in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. Auslöser der Debatte war ein Antrag der FDP im Jugendhilfe-Ausschuss. Die Liberalen hatten Ende November beantragt, dass in einer Ratssitzung in diesem Jahr darüber beraten werden solle, dass in Willich die Kindergartenbeiträge schrittweise und möglichst bis auf Null reduziert werden sollten. „Die angestrebte Gebührenfreiheit soll für alle Kinder ab drei Jahren mit Hauptwohnsitz der Eltern in Willich gelten“, so die Liberalen.
Viele Unsicherheiten
In der Ratssitzung wies Dr. Paul Schrömbges (CDU) darauf hin, dass gerade dieses Thema in Willich im Moment mit vielen Unsicherheiten verbunden sei. Zwar sei bekannt, dass es laut Landesgesetz ab dem Jahr 2010 einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz schon für zweijährige Kinder geben soll und dass das „Kinderbildungsgesetz“ (KiBiz) auch schon eine Betreuung für über einjährige Kinder vorsieht, aber „wir haben noch keine Diskussion zur Realisierung der Ausbaupläne geführt“, so Schrömbges. „Für die Kindergärten haben wir im Moment keine Konzeption. Deswegen lehnte die CDU eine Entscheidung über Kindergartenbeiträge an dieser Stelle ab, aber sie wolle, dass sich Verwaltung und Politik „an diesem Punkt systematisch auf den Weg machen“. Dabei solle auch über die Elternbeiträge geredet werden, so Schrömbges.
Thomas Brandt (FDP), stellvertretender Bürgermeister, lag daran, entsprechende Ergebnisse bereits bis zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses im März 2009 zu bekommen. Christoph Gerwers als zuständiger Dezernent wollte sich auf diesen Termin nicht festlegen. Er wies darauf hin, dass die Verwaltung bereits feststelle, das mehr unter dreijährige Kinder in die Kindertagesstätten drängten. Daher wolle sie die Firma Komplan, die in Willich den Kindergartenbedarfsplan erstellt, beauftragen, den gesamten Bedarf an Kindergartenbetreuung und die anschließende Betreuung in der Offenen Ganztagsgrundschule zu ermitteln. „Das müsste zuerst gemacht werden, dann werden wir auf sie zukommen.“
Der Ausschuss stimmte letztlich einstimmig dem Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Siegfried Kirsch zu, den Masterplan zu erstellen, um langfristig Planungssicherheit zu erhalten. Die FDP-Fraktion begrüßte das klare Votum des Stadtrates. Es sei eine klare Weichenstellung für eine zukunftsorientierte und familienfreundliche Stadt erfolgt „Die FDP wird die anderen Parteien beim Wort nehmen“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Joachim Donath.
Quelle: RP
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